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Morgen: Entlassung Frankenbergs durch den Landtag unwahrscheinlich

Der Landtag befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (29. Juli; ab 10.00 Uhr) mit einem Antrag der SPD-Fraktion auf Entlassung von Wissenschafts- und Kunstminister Peter Frankenberg (CDU). Die SPD begründet ihre Forderung nach einem Ministerwechsel mit einer «langen Pannenserie» Frankenbergs. Dieser war zuletzt im Zusammenhang mit der Suche nach einem neuen Opernintendanten in Stuttgart in die Kritik geraten.

Der Landtag befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (29. Juli; ab 10.00 Uhr) mit einem Antrag der SPD-Fraktion auf Entlassung von Wissenschafts- und Kunstminister Peter Frankenberg (CDU). Die SPD begründet ihre Forderung nach einem Ministerwechsel mit einer «langen Pannenserie» Frankenbergs. Dieser war zuletzt im Zusammenhang mit der Suche nach einem neuen Opernintendanten in Stuttgart in die Kritik geraten.

Mit einer Mehrheit für den Entlassungsantrag ist nicht zu rechnen, da dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich wäre. Die CDU hat nahezu 50 Prozent der Sitze inne. Bei der Aussprache wird allerdings eine hitzige Debatte über die Politik des Ministers erwartet. Zuvor wollen die Parlamentarier über die Auswirkungen der vom Bundesfinanzhof festgestellten Umsatzsteuerpflicht für die Schulspeisung durch Ehrenamtliche beraten. Auch ein Antrag zur Erinnerung an die DDR-Diktatur steht auf der Tagesordnung.

(Redaktion)


 


 

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