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SPD/Minister Frankenberg

SPD beantragt Entlassung von Minister Frankenberg

Die SPD-Landtagsfraktion beantragt die Entlassung von Wissenschafts- und Kunstminister Peter Frankenberg (CDU). Über einen entsprechenden Antrag solle in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause abgestimmt werden, kündigte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel am Dienstag in Stuttgart an. Er begründete das Vorgehen mit der «langen Pannenserie» Frankenbergs. Die Rolle des Ministers bei der Neubesetzung des Amts des Stuttgarter Opernintendanten habe «das Fass zum Überlaufen gebracht». Die CDU-Fraktion wies die Entlassungsforderung als «grotesk» zurück.

«Die Art und Weise, wie Schmiedel mit dem renommiertesten Wissenschaftsminister Deutschlands umgeht, ist ungeheuerlich», sagte CDU-Fraktionschef Stefan Mappus. Den Vorstoß der SPD bezeichnete er als «Hetze» gegen Frankenberg.

   Schmiedel hatte zuvor betont: «Die Zeit des Wissenschaftsministers Frankenberg ist abgelaufen.» Ein Neuanfang in der Wissenschafts- und Kulturpolitik der Landesregierung sei nach den vielen «Fehlgriffen» des Ministers dringend erforderlich. Schmiedel erinnerte dabei unter anderem an den Handschriftenstreit, den Skandal um den Freiburger Mediziner Hans Peter Friedl und die nun drohende Pleite der Bruchsaler Privat-Universität.

   Ein Antrag auf Entlassung eines Ministers kann mit Unterstützung von einem Viertel aller Abgeordneten oder von zwei Fraktionen gestellt werden. Die SPD stellt alleine mehr als 25 Prozent der Mandatsträger und kann damit ohne fremde Unterstützung vorgehen. Die Chancen auf einen Erfolg der Fraktion sind allerdings gering. Zwei Drittel aller Landtagsabgeordneten müssten dem Antrag zustimmen, um Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) zur Entlassung Frankenbergs zwingen zu können.

(Redaktion)


 


 

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