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Steuern/Steuereinnahmen

Steuereinnahmen des Landes erneut eingebrochen

Die Steuereinnahmen des Landes Baden-Württemberg sind im Juni im Vergleich zum selben Monat des Vorjahres um 9,3 Prozent eingebrochen. Allein das Lohnsteueraufkommen sei wegen der Zunahme der Arbeitslosigkeit und der Kurzarbeit um 7,4 Prozent zurückgegangen, teilte Finanzminister Willi Stächele (CDU) am Freitag (10.07.2009) in Stuttgart mit. Das Aufkommen der Einkommensteuer sei um 18,2 Prozent geschrumpft. Am Vorhaben, dieses Jahr keine neuen Schulden zu machen, hält die Landesregierung dennoch fest. Für die folgenden Jahre schloss Stächele aber eine Kreditaufnahme nicht aus.

Auch die Einnahmen durch die Körperschaftsteuer gingen den Angaben zufolge zurück - um 43,3 Prozent. Einzig bei der Umsatzsteuer gab es ein Plus von 53,5 Prozent im Vergleich zum Juni 2008. Stächele verwies jedoch darauf, dass diese Entwicklung im Wesentlichen auf einen Rückgang der Erstattungen von Vorsteuerbeträgen zurückzuführen sei.

   Das Land muss nach bisherigen Schätzungen in diesem Jahr mit Steuermindereinnahmen von 790 Millionen Euro rechnen. Dies bleibe «eine realistische Erwartung», sagte Stächele. Er bekräftigte zugleich, dass das Land in diesem Jahr keine neuen Schulden machen werde, weil die Lücke durch Rücklagen und den guten Rechnungsabschluss 2008 ausgeglichen werden könne.

   Mit Blick auf die nächsten beiden Jahre, in denen Deckungslücken von 2,9 Milliarden und 3,6 Milliarden Euro erwartet werden, sprach der Minister indes von einer «Herkulesaufgabe». «Wenn die gegenwärtige Wirtschaftsschwäche weiter anhält, sind neue Schulden des Landes in den nächsten Jahren nicht auszuschließen», sagte er. Der Umfang einer Neuverschuldung müsse aber «nach besten Kräften eingedämmt werden».

(Redaktion)


 


 

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