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Südwest-SPD sucht Tauss-Nachfolger

Im Fall des Kinderpornografie-Vorwurfs gegen den SPD-Politiker Jörg Tauss sind am Wochenende weitere Details ans Licht gekommen. Nach Medienrecherchen soll Tauss in eindeutiger Weise mit einem Kontaktmann in Bremerhaven kommuniziert haben. Vernommen wird der Bundestagsabgeordnete erst, wenn die bei ihm beschlagnahmten Materialien ausgewertet wurden. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wies derweil den Vorwurf der Vorverurteilung zurück.

Die baden-württembergische SPD entschied am Sonntag, den Posten des Generalsekretärs neu zu besetzen. Tauss hatte am Freitag wegen der Ermittlungen gegen ihn seine Ämter in der SPD-Bundestagsfraktion und als Generalsekretär der Südwest-SPD niedergelegt. Am Sonntag befasste sich das Präsidium der Landes-SPD mit den Konsequenzen. SPD-Landeschefin Ute Vogt kündigte an, am kommenden Freitag einen Personalvorschlag zu machen. Einen Tag später soll der Landesvorstand entscheiden, wer die Aufgaben des Generalsekretärs zunächst kommissarisch übernimmt. Die nächsten Vorstandswahlen finden erst im November statt.

Tauss selbst nahm anders als erwartet nicht an der Sitzung teil. Nach Angaben Vogts begründete er dies damit, dass es keinen Sinn mache, sich zu äußern, bevor er nicht selbst Details zu den Anschuldigungen kenne. Vogt betonte, sie wisse bislang auch nicht, auf welches Material die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ihren Vorwurf stütze. Das Präsidium habe deshalb «keine vertiefte Erörterung» vorgenommen. Man müsse abwarten, was die Ermittler präsentieren werden. Tauss bestreitet die Vorwürfe.

Nach Informationen des «Spiegel» soll von einem Handy, welches die Fahnder Tauss zuordnen, per SMS unter anderem die Aufforderung versandt worden sein, mehr Material zu schicken. Bei dem Kontaktmann in Bremerhaven handle es sich um einen 29-Jährigen, der wegen des Besitzes von Kinderpornografie bereits zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung verurteilt wurde. Auf den bei ihm beschlagnahmten Handys sollen unter dem Namen «Werner» Nummern abgespeichert gewesen sein, die zu Tauss geführt haben.

23 SMS- oder MMS-Kontakte zwischen diesen Nummern und dem Bremerhavener habe die Polizei festgestellt, hieß es weiter. In den ausgewerteten Mitteilungen sollen sich auch beifällige Kommentare wie «geil» finden. Der Bremerhavener habe zudem einen Datenträger an die Berliner Privatadresse von Tauss geschickt, mit dem leicht abgeänderten Namen von dessen ehemaligen Mitbewohner als Adresse.

Die Ermittler hatten am Donnerstag die Räume des Abgeordneten durchsucht und dabei laut Staatsanwaltschaft «einschlägige» Materialien sichergestellt. Weil noch während der Durchsuchungen erste Details an die Öffentlichkeit gerieten, hatte der Anwalt von Tauss, Jan Mönikes, der Staatsanwaltschaft schwere Vorwürfe gemacht. Am Wochenende erklärte der Verteidiger, das Verhalten der Ermittler komme einer «sozialen Exekution» seines Mandanten nahe.

Der Behördensprecher, Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring, entgegnete in einem Zeitungsinterview, dies sei «ganz und gar nicht» Absicht der Behörde gewesen. «Wir sind vielmehr so zurückhaltend wie möglich vorgegangen», betonte er. Art und Details der Vorwürfe seien nicht veröffentlicht, sondern von den Medien in die Welt gesetzt worden. Er habe sich erst geäußert, nachdem die Vorwürfe bereits bekannt gewesen seien und zudem ständig darauf hingewiesen, dass Tauss damit keineswegs überführt sei.

(Quellen: Vogt in Stuttgart; «Spiegel» laut Vorabbericht; Rehring
im «Tagesspiegel» (Montagausgabe))

(Redaktion)


 


 

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