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Kommunale Partnerschaft

Badenova will Kommunen beteiligen

In der Diskussion um kommunale Energiepolitik, Rekommunalisierung und ökologischer Zukunft der regionalen Energieversorgung macht Badenova all ihren Konzessionsgemeinden ein einmaliges Angebot: Sie können Anteilseigner an badenova werden.

badenova macht ihren Kommunen ein attraktives Angebot: der regionale Energiedienstleister hat das Beteiligungsmodell KOMPAS (Kommunale Partnerschaft) zusammen mit Bürgermeistern aus seinem Marktgebiet und basierend auf einem Gutachten der Fachhochschule Kehl erarbeitet. Es sieht vor, dass jede Gemeinde, welche badenova eine Erdgas- oder Stromkonzession erteilt hat, Mitgesellschafter von badenova werden kann. Die Höhe der Gesellschaftsanteile bemisst sich nach einem einheitlichen Schlüssel, der für alle Kommunen gleichermaßen angesetzt wird. Möglich wird dieses Angebot durch die freigewordenen Anteile der Thüga in Höhe von sieben Prozent und weiterer Kommunen je nach Beschlusslage.

Für Gemeinden, die aktiv an der kommunalen und regionalen Energiepolitik mitwirken wollen und dabei eine sichere und zukunftsfähige Rendite erwirtschaften wollen, ist dieses badenova-Angebot eine attraktive Gelegenheit. Es sichert eine aktive und strategische Mitsprache bei der Unternehmenspolitik. „Der Markt braucht Stadtwerke“, sagt badenova-Vorstand Mathias Nikolay. „Um die dezentrale Energieproduktion vor Ort vorantreiben zu können, sind starke Stadtwerke unerlässlich. Sie müssen dafür aber leistungsfähig sein“.
Ökologische Projekte aus dem Bereich der regenerativen und dezentralen Energieerzeugung, die eine Kommune alleine vielleicht nicht stemmen kann, sind im badenova-Verbund nunmehr realisierbar. Dabei können sich die Kommunen mit der Thüga auf das größte deutsche kommunale Netzwerk stützen. Das wirtschaftliche Risiko ist minimiert, die Chancen sind enorm.
Auch für badenova selbst eröffnet das KOMPAS-Modell völlig neue Perspektiven. Auf dem Weg zur ökologischen „Energiewende für alle“ ist die kommunale Partnerschaft und die gesellschaftliche Verankerung in der Region eine wichtige Voraussetzung. Als rein kommunales Unternehmen, schon heute zu 100 Prozent im Besitz der Städte und Gemeinden, will badenova dieses Fundament weiter ausbauen. Aus Sicht des Regierungspräsidiums Freiburg ist dieses Konzept genehmigungsfähig.

Das Beteiligungskonzept der badenova für die Kommunen enthielt in seiner ursprünglichen Intention noch eine zusätzliche
Komponente, die den interessierten Kommunen je nach ihrer Leistungsfähigkeit eine Aufstockung ihrer Anteile in Form einer zusätzlichen stillen Beteiligung ermöglichen sollte. Das RP Freiburg hat badenova nun jedoch darauf hingewiesen, dass diese stille Beteiligung im Rahmen des Modells KOMPAS nicht genehmigungsfähig sei.
„Dieser Teil des Modells ist jedoch nur einer von vielen Aspekten des Gesamtmodells, das den Kommunen zukünftig unterschiedliche Beteiligungsformen ermöglichen soll“, so Mathias Nikolay. „Das Regierungspräsidium hat in seiner Prüfung explizit festgestellt, dass die kommunale Beteiligung als Kommanditist grundsätzlich unbedenklich ist“.
Die fehlende Genehmigung für die stille Beteiligung ist kein Rückschlag für das Bestreben an sich, die Kommunen weiterhin am Unternehmen zu beteiligen, da es auch ohne stille Beteiligung für Kommunen sehr attraktiv ist. Für eine inhaltliche Bewertung ist es jedoch noch zu früh: „Nach der Prüfung aller juristischen Feinheiten, werden wir gegebenenfalls erneut das Gespräch mit dem RP suchen“, so Nikolay weiter. „Mit dem Modell KOMPAS und der stillen Beteiligung haben wir Neuland betreten. Möglicherweise ist dieses Konzept noch erklärungsbedürftig“.

(Redaktion)


 


 

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