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Mehr Flexibilität für Windräder

Wirtschaftsministerium macht Weg frei für „Zielabweichungsverfahren“

Windräder können künftig in Baden-Württemberg auch außerhalb der von den Regionalverbänden ausgewiesenen Vorranggebiete gebaut werden. Das Wirtschaftsministerium hat den Regierungsbezirken mitgeteilt, dass dies mittels „Zielabweichungsverfahren“ möglich gemacht werde, wenn es „möglich und sinnvoll“ sei.

Der Regionalverband Südlicher Oberrhein (RVSO) hat den Entscheid des Ministeriums begrüßt: Minister Ernst Pfister (FDP) habe damit erstmals die Rechtsauffassung des Verbands geteilt, der argumentiert, dass Windräder dann außerhalb der ausgewiesenen Flächen gebaut werden können, wenn sie keine Grünzüge verletzen. Für ein geplantes Windrad bei Freiamt/Kreis Emmendingen seien damit die letzten planungsrechtlichen Hindernisse aus dem Weg geräumt, so Verbandsdirektor Dieter Karlin. Der RVSO wird am Donnerstag über das beantragte Windrad in seiner Verbandsversammlung entscheiden.

(Ralf Deckert)


 


 

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