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Donauzusammenarbeit

Initiativstellungnahme zum Thema Donauzusammenarbeit in Brüssel aufs Gleis gesetzt

Als Ursprungsland der Donau ist Baden-Württemberg die zugkräftige Lokomotive bei dieser Initiative auf EU-Ebene. Der baden-württembergische Europaminister Prof. Dr. Wolfgang Reinhart brachte den Vorschlag einer Initiativstellungnahme zur Weiterentwicklung der Donauzusammenarbeit in den Ausschuss der Regionen der EU ein. Der Vorschlag Baden-Württembergs ist bei den Mitgliedern der Fachkommission Außenbeziehungen auf breite Zustimmung gestoßen.

Die Fachkommission wird dem Präsidium des Ausschusses der Regionen den Vorschlag zur Annahme empfehlen, sodass Minister Reinhart das Mandat zur Erarbeitung der Stellungnahme erhalten kann.

„Unsere Donauinitiative gewinnt immer mehr an Fahrt - in den europäischen Hauptstädten, den betroffenen Regionen und Städten entlang der Donau und auch in Brüssel. Dieser Zug ist nicht mehr aufzuhalten“, sagte Minister Reinhart nach der Sitzung der Fachkommission Außenbeziehungen des Ausschusses der Regionen in Stuttgart.

Baden-Württembergs Europaminister vertiefte die weiteren Planungen mit EU-Botschafter Kós von der Ständigen Vertretung Ungarns bei der EU. Minister Reinhart: „Ungarn, das im ersten Halbjahr 2011 die EU-Ratspräsidentschaft inne haben wird, ist ein wichtiger Partner für uns, damit wir unsere Vorstellungen in die Diskussionen in Brüssel erfolgreich einbringen können. Die Weichen müssen heute schon gestellt werden, damit das Thema Donau in richtungsweisende EU-Dokumente, wie zum Beispiel den Schlussfolgerungen der Europäischen Räte, Eingang findet.“

„Baden-Württemberg als das Land, in dem die Donau ihren Ursprung hat, ist die zugkräftige Lokomotive bei der Vertiefung der Donauzusammenarbeit von der Quelle im Schwarzwald bis zur Mündung ins Schwarze Meer. Wir haben es gemeinsam mit unseren Partnern aus dem Donauraum geschafft, dass das Thema Donau heute in den EU-Einrichtungen zu einem wichtigen Thema geworden ist. Die Zusage von EU-Regionalkommissarin Danuta Hübner, eine eigene EU-Donaustrategie vorlegen zu wollen, ist ein wichtiger Meilenstein. Jetzt geht es darum, bei den EU-Mitgliedstaaten - insbesondere den Donauanrainern - dafür zu werben“, erklärte Minister Reinhart.

(Redaktion)


 


 

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