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Umweltetat 2009

Landeshaushalt 2009 sieht für Umweltschutz über 420 Millionen Euro vor

Umweltinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen. Der Landtag berät über den Etat 2009 für das Umweltministerium. Danach sind für den Umweltschutz in diesem Jahr - nicht zuletzt dank der Konjunkturprogramme von Bund und Land - Rekordausgaben von insgesamt über 420 Millionen Euro geplant.

Die Landesregierung setzt mit dem Rekordausgabenprogramm für den Umweltschutz ein wichtiges Zeichen", betonte Umweltministerin Tanja Gönner im Vorfeld der Beratungen. So werde über einen Großteil der zur Verfügung stehenden Gelder Vorsorge in Bereichen wie dem Klimaschutz oder der Hochwassergefahren getroffen. "Das hilft drohende Folgekosten zu vermeiden", so Gönner. Weitere Schwerpunkte bilden die Verbesserung der Ökologie in den Gewässern des Landes wie in Neckar und Rhein, der Gewässerschutz, die Stärkung des Verbraucherschutzes und der Sicherheit von Produkten sowie die Beseitigung von Industriealtlasten. Der Etat des Umweltministeriums umfasste 2008 rund 363 Millionen Euro.

Mit Fördermitteln im dreistelligen Millionenbereich sollen außerdem über die Konjunktur- und Infrastrukturprogramme von Bund und Land die energetische Modernisierung von öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Sporthallen und Universitäten vorangetrieben werden. Die Umweltministerin erhofft sich davon zusätzliche Impulse für den Klimaschutz. "Durch die Einsparung von Energie werden der Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgase verringert und die Kosten für Energie dauerhaft gesenkt", so Gönner.

(Redaktion)


 


 

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