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Mit spitzer Feder (13)

Lehmanopoly

Was hat das System der Europäischen Union gemeinsam mit dem der katholischen Kirche? Beide bewegen sich erst, wenn die Hütte brennt. Dass sich die Union dabei ein wenig lernbereiter zeigt, will nicht viel heißen. Denn zum einen ist es schwer, das Beharrungsvermögen des Klerus zu toppen, zum anderen steht in Europa das halbe Haus in Flammen.

Tatsächlich wird im globalen Spiel um Macht und Märkte derzeit ziemlich oft die Ereigniskarte gezogen. Da hauen Bundestag und Bundesrat in einer einzigen Kalenderwoche ein Gesetz durch, das Deutschland milliardenschwere Hilfen für Griechenland abverlangt. Und am Montag darauf ist derselbe Betrag, der gerade noch leichte Schwindelgefühle auslöste, eine nachgerade liebenswerte Erinnerung, weil über Nacht ein „Schutzschirm“ von 750 Milliarden daraus geworden ist. Hallo?
Regierungschefs, Notenbanker, Parlamentarier und zahllose gefragte und weniger gefragte Experten hantieren mit komplizierten währungspolitischen Termini, jonglieren mit vagen  Bedrohungsszenarien und manipulieren mit eher grob gestrickten Erklärungsmustern. Die Prozedur mündet zuverlässig in der Behauptung, was nun wieder getan werden müsse, sei „alternativlos“. Schon, weil es darum gehe, das Gemeinwesen nicht bösen Spekulanten zum Opfer fallen zu lassen. Übersehen wird dabei gerne, dass Finanzmärkte weder gut noch böse sind und Investitionsentscheidungen nicht un-, sondern amoralisch. Der Unterschied ist größer, als der Buchstabe vermuten lässt. Fehlendes Vertrauen der Märkte in die Kraft einer Volkswirtschaft, in die Stabilität einer Währung oder die Reformfähigkeit eines Systems ist kein Charaktermangel, sondern ein Indikator für den aktuellen Stand der Realität. Sich der zu stellen, tut mitunter weh, sehr weh. Damit es nicht gar zu arg an den Nerv geht, nähern wir uns dem Schmerzzentrum in vier Schritten.

Schritt eins heißt „Wir retten Griechenland“. Griechenland ist pleite. Griechenland hat eigentlich gar keine funktionierende Volkswirtschaft, dafür aber 300 Milliarden Schulden. Griechenland hat’s schwer. Irgendwo sind die Hellenen selbst daran schuld, weil sie alles nur kreditfinanziert haben, zu früh in Rente gehen und nur sporadisch Steuern zahlen. Irgendwo sind aber auch wir daran schuld, weil wir die Kredite gewährt, fröhlich exportiert und nicht weiter hingeguckt haben. Also packen wir mal mit an.
Schritt zwei heißt „Wir retten unsere Banken“. Wo ein Schuldner nicht mehr liquide ist, gibt es meist auch einen Gläubiger, der schlecht schläft. So auch hier. Man muss also kein Insider sein, um zu entdecken, dass die Hilfe für Griechenland nur die Rettung der eigenen Banken ist. Mal wieder. Auch die Frage, was das den Staat angehe, ist mit einem Blick in die Bücher von HRE und Landesbanken schnell beantwortet. Die Ankündigung der Geschäftsbanken, sich „an der Rettung Griechenlands“ zu beteiligen, hat das Zeug zum Schenkelklopfer.
Schritt drei heißt „Wir retten den Euro“. Denn dessen Stabilität ist in Gefahr, nachdem überraschend herausgekommen ist, was noch gar nie verborgen war: dass die Währungsunion auf einem Stabilitätspakt gegründet wurde, den keiner wirklich respektiert hat. Deutschland nicht immer, Griechenland noch nie – eine allgemeine Nonchalance, von der man schlecht annehmen konnte, sie werde folgenlos bleiben. Das Besondere an Griechenland ist nur, dass man von Anfang an einen Nichtschwimmer in den Schwimmclub aufgenommen hat, um sich nach zehn Jahren erstaunt zu fragen, warum der jetzt wohl untergegangen sei.
Schritt vier – und jetzt sind wir am Schmerzzentrum angelangt – heißt „Wir retten Europa“. Nicht das geo grafische, das politische. Wir erinnern uns an die verdrängte Krönungstheorie, wonach die gemeinsame Währung eigentlich der Schlussstein in einem Gebäude europäischer Integration sein sollte, das es bis heute noch nicht gibt. Mit diesem Schlussstein anzufangen, war – nein, das gebietet an dieser Stelle der Respekt vor unserem Altkanzler – Ausdruck einer großen Vision. Und der Hoffnung, alle Disparitäten höchst unterschiedlicher Mitgliedsländer, alle Interessengegensätze autonomer Demokratien, alle Inkompatibilitäten nationaler Haushalts-, Wirtschafts- und
Finanzpolitik mit einem einzigen Wort überwinden zu können:
Konvergenz.

Die aber ist leider ausgeblieben. Die schmerzhafte Erkenntnis konnte durch beherzte Verschuldung aller Teilnehmer knapp zehn Jahre aufgeschoben werden. Jetzt geht uns aber das Schmerzmittel aus und das tut umso mehr weh, als nicht nur der Traum von einer ökonomisch wie politisch homogenen Union geplatzt, sondern obendrein noch das Geld weg ist. Die eigentliche Medizin heißt zentrale Haushaltskoordinierung, die hässliche Nebenwirkung Souveränitätsverzicht der Mitgliedsländer. Etwas Katerstimmung ist da schon angezeigt, zumal die Konsequenz aus der doppelten Misere selbst eine doppelte ist: Europa soll sich politisch neu erfi nden und gleich noch wirtschaftlich gesund sparen. Während sich das erste mit einer gewissen Chuzpe noch als Chance verkaufen lässt, dürfte letzteres nach allem, was wir wissen, krisentechnisch eher prozyklisch wirken. Wenn aber noch mehr Schulden in den Abgrund führen, eisernes Sparen dagegen die Konjunktur vor die Wand fährt, dann nennt man das wohl ein Dilemma.

Immerhin dieses schöne Wort verdanken wir den Griechen.

(IHK/Prof. Dr. Marx)


 


 

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