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Libyen

Kommentar zur deutschen Außenpolitk

Die deutsche Außenpolitik in Sachen Libyen bewegt sich derzeit im Stile einer altertümlichen Springprozession: drei Schritte vor, zwei zurück.

 Erst verweigerte Berlin per Enthaltung an der Uno-Resolution 1973 seine Beteiligung an einer auch militärisch druckvollen Libyen-Politik, dann signalisierte man überraschend die mögliche Teilnahme der Bundeswehr am Schutz humanitärer Lieferungen sogar auf libyschem Boden. Es war der Versuch, jene Verstimmung in der Nato zu beheben, die Guido Westerwelle mit der deutschen Enthaltung ausgelöst hatte - für die es allerdings manchen guten Grund gab. Nun will Berlin unbedingt demonstrieren, dass man doch ein zuverlässiger Verbündeter ist, wobei angemerkt werden muss, dass die humanitären Lieferungen nach Libyen bisher gar keinen Schutz benötigen. Stringente Politik sieht anders aus. Ein Bild der Einheitlichkeit bietet auch die Nato nicht:- die Franzosen und Briten voranstürmend, die Amerikaner widerwillig, die Deutschen abseits. Insgesamt gibt die Entwicklung in Libyen aber eher den Kritikern der Nato-Bombardements recht. Abgesehen von dem tragischen Umstand, dass die Nato bereits zweimal irrtümlich die Rebellen bombardiert hat, sind die Luftangriffe in dieser massiven Form, der Einsatz von Spezialeinheiten am Boden und die Lieferung von Waffen an die Aufständischen gar nicht mehr von der Resolution gedeckt, sondern eine militärisch ausgestaltete Parteinahme in einem Bürgerkrieg. Wobei niemand weiß, für welche Politik die Rebellen, unter die sich allerlei Dschihadisten gemischt haben, überhaupt stehen. Gaddafis Truppen sind weiter drückend überlegen. Und Frankreichs Engagement ist weitgehend den innenpolitischen Problemen Präsident Sarkozys geschuldet, der sich seinem Wahlvolk als starker Akteur auf der Weltbühne verkaufen will. Es mehren sich Stimmen, die eine verstärkte politische Initiative bei minimalem Militärengagement fordern. Die Zeit des Tyrannen von Tripolis läuft ab; mit militärischer Wucht allein, das zeigen Erfahrungen im Irak und in Afghanistan, ist eine Zivilgesellschaft aber nicht zu etablieren.

Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld / Hamburger Abendblatt

(Redaktion)


 


 

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