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  • 05.08.2009, 15:16 Uhr
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  • St. Georgen/Schwarzwald
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Patente

Patentverwertung "made in Germany"

In Deutschland rechnen Wirtschaftsexperten 2009 mit bis zu 35.000 Insolvenzen. Immaterielle Vermögenswerte wie Patente werden bei der Kreditvergabe von vielen Banken kaum berücksichtigt. Das belegt eine aktuelle Studie der KfW Bankengruppe. "Eine Fehleinschätzung, die Unternehmen die Existenz kosten kann. Damit es nicht so weit kommt, ist aktives Patentmanagement gefragt - erst recht in Krisenzeiten", meint Daniel Papst, Patentanwalt der Papst Licensing GmbH & Co. KG. "Erfolgreiche Patentverwertung kann eine Insolvenz verhindern."

Dafür sollten Mittelständler Schutzrechte nicht länger als reines Instrument zur Blockade von Wettbewerbern verstehen, sondern müssen sie als Kernelement einer "offensiven Unternehmensstrategie" begreifen - beispielsweise zur Erschließung neuer Märkte. "Dabei sind sie auf Hilfe angewiesen. Vor allem wenn aufgrund von Patentverletzungen die Zahlungsunfähigkeit droht, ist frühzeitiges Handeln gefragt", so Papst. Der Patentverwerter weiß, wovon er spricht.

Die Firma seines Vaters, Papst Motoren, war massiven Patentverletzungen ausgesetzt. In den 80er Jahren begannen v. a. asiatische Wettbewerber, die patentierten Antriebsmotoren der Papst Motoren GmbH & Co. KG illegal zu kopieren und auf den Weltmarkt zu werfen. Gründer Georg Papst sah sich nicht in der Lage, gegen die Verletzungen seiner Patente effektiv vorzugehen. 1992 strichen die Hausbanken die Kreditlinie, Georg Papst musste sein Unternehmen verkaufen. Den Verkaufserlös investierte er unter hohem Risiko in den Rückkauf der rund 600 Patente und Patentanmeldungen, um deren Verletzungen zu verfolgen. Er gründete die Papst Licensing GmbH & Co. KG, kaufte die Produkte der Verletzer und untersuchte sie. Konnte man die Patentverletzung feststellen, forderte man von den Patentverletzern Lizenzgebühren ein. Es war ein Kampf David gegen Goliath. Die Patente verletzenden Konzerne glaubten, das Problem aussitzen zu können und dass Georg Papst die Mittel ausgehen würden. Doch er ließ sich nicht beirren und ging ggf. vor Gericht. Mehr als 140 Lizenzverträge mit vielen namhaften Unternehmen der IT- und Elektrotechnikbranche kamen so zustande.

Heute bietet die Papst Licensing GmbH & Co. KG Untenehmen die professionelle Verfolgung von Patentverletzungen als Dienstleistung an. Ziel ist es dabei immer, mit Patentverletzern einen Lizenzvertrag zu vereinbaren. "Gerade bei Insolvenz gefährdeten Firmen besteht die Gefahr, dass Schlüsselpatente einfach schnellstmöglich verkauft werden, anstatt das Unternehmen auf Basis frühzeitig erzielter Lizenzeinnahmen auf eine breitere Basis zu stellen", gibt Papst zu Bedenken.

(Redaktion)


 


 

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