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Zensus 2011

Portopflicht bei der Gebäude- und Wohnungszählung des Zensus

Zensus 2011 - Immer mehr Frustration kommt bei denjenigen auf, die den Fragebogen zur Volkszählung ausfüllen müssen. Die haben nämlich auch noch die 1,45 Euro Porto für die Rücksendung des Fragebogens zu bezahlen.

Aufgrund gehäufter Anfragen von Bürgern, ob auf das Antwortkuvert der postalisch durchgeführten Gebäude- und Wohnungszählung das Porto von 1,45 Euro geklebt werden muss, teilt dass Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung folgendes mit: Die für alle Zensusbefragungen gesetzlich geregelte Auskunftspflicht umfasst auch die Pflicht zur Zahlung des Rückportos. Dies ist beim Zensus grundsätzlich nicht anders als bei anderen amtlichen Statistiken gemäß Bundesstatistikgesetz.

Die gesetzliche Pflicht zur Zahlung des Rückportos ergibt sich aus §15 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes. Danach ist die Antwort auf eine Befragung der amtlichen Statistik „für den Empfänger (das heißt für die Statistischen Ämter) kosten- und portofrei zu erteilen (…), soweit in einer Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist.“ Da weder der Deutsche Bundestag noch der Deutsche Bundesrat oder der Bayerische Landtag bei der Behandlung und Verabschiedung der Zensusgesetze 2011 eine andere Regelung getroffen haben, gilt die dargelegte Rechtslage.

Für alle Auskunftspflichtigen gibt es allerdings die Möglichkeit, die Portokosten zu sparen, indem sie den Fragebogen online ausfüllen. Den sicheren und bequemen Weg der Online- Meldung haben bundesweit bereits mehrere Millionen Bürgerinnen und Bürger gewählt. Die Zugangsdaten – Fragebogennummer und Aktivierungscode – sind dafür auf dem zugesandten Papierfragebogen auf der ersten Seite im Feld "online" eingedruckt.

Für die Onlinemeldung ist die Internetseite www.zensus2011.de aufzurufen und dort der Link zur Onlinemeldung anzuklicken.

(Redaktion)


 


 

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