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Markenrecht

Wie Rechtsanwälte Marken von Unternehmen grenzüberschreitend schützen

Anwalt für Markenrecht

Der Kostenrahmen beginnt hier ab ca. 900,- € Anmeldegebühren. Rechnet man die Anwaltskosten hinzu, sind ca. 2.000,- bis 3.000,- € fällig. Die Marke hat dann eine Laufzeit von 10 Jahren. In dem genannten Preis sind üblicherweise die Anmeldung einer nationalen deutschen Basismarke und die Ausdehnung in alle Mitgliedsländer der EU, also die Gemeinschaftsmarke, sowie die notwendigen Anwaltskosten für die nächsten 10 Jahre enthalten. 

Bei einigen Kanzleien kann man in diesem Preisrahmen aber auch noch die Schweiz abdecken, die nicht zur EU gehört und damit nicht von dem Schutzbereich der Gemeinschaftsmarke umfasst wird.

Alle notwendigen Formalitäten können im Regelfall von einem deutschen Anwalt übernommen werden. Ausländische und meist sehr teure Korrespondenzanwälte sollten erst eingeschaltet werden, falls Markenschutz in Ländern außerhalb Europas benötigt wird. Auch dieser Service wird üblicherweise über einen deutschen Anwalt vermittelt.

Wie weiß ich ob meine Marke schon im Ausland registriert wurde?

Einen ersten Eindruck erhält man bei einer Internetrecherche. Natürlich ist eine Suche bei Google & Co. aber nicht verlässlich, so dass nur eine professionelle Markenrecherche innerhalb der relevanten Markenregister einen ausreichenden Grad an Gewissheit bieten kann.

Insofern Sie einen spezialisierten Anwalt mit der Anmeldung beauftragen, sollte dieser zumindest überprüfen, ob es in dem Zielland schon identische Marken gibt (sog. Identitätsrecherche). 

Um seinen Sorgfaltspflichten zu genügen sollte ein Anwalt aber auch eine Recherche hinsichtlich ähnlicher Marken durchführen (sog. Ähnlichkeitsrecherche). 

Auf beide Arten der Recherche kann der Anmelder aber auch verzichten und in der Praxis ist dies bzgl. einer extensiven Ähnlichkeitsrecherche auch die Regel. Eine verlässliche Ähnlichkeitsrecherche muss durch einen professionellen Markenrecherchedienst durchgeführt werden. 

Dies hat erhebliche Kostensteigerungen zur Folge. Eine Garantie, keine fremden Rechte zu verletzen, erreicht man aber auch nicht, wenn man mehrere tausend Euro in eine professionelle Markenrecherche investiert. 

Die Beurteilung der Verwechselungsgefahr und damit einer Markenverletzung hängt nämlich immer auch von der subjektiven Einschätzung der mit einer solchen Frage beschäftigten Personen ab. Es besteht darüber hinaus auch immer die Gefahr, dass ein Widerspruch gegen eine Markenanmeldung eingelegt werden könnte, oder dass noch Jahre nach einer Markenanmeldung eine Löschungsklage eingereicht wird.

In der Praxis wird daher oft auf eine teure Ähnlichkeitsrecherche verzichtet und die Beauftragung des Anwalts beschränkt sich darauf, nur offensichtlich entgegenstehende Voranmeldungen aufzufinden. Die Zurücknahme einer Markenanmeldung und Zahlung der durch die Anmeldung entstandenen Kosten ist daher oftmals betriebswirtschaftlich sinnvoller, als die Investitionen in eine teure Markenrecherche, die auch nicht gewährleistet, dass keine Rechte verletzt werden.


 

 

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