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Supermärkte müssen draußen bleiben

Ministerium bestätigt raumplanerische Vorgabe

In den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, im Stadtkreis Freiburg, im Kreis Emmendingen und in der Ortenau wird es künftig keine großen Supermärkte „auf der grünen Wiese“ geben.

Das baden-württembergische Wirtschaftsministerium hat eine entsprechende Vorgabe des Regionalverbands südlicher Oberrhein (RVSO) vom vergangenen Jahr abgesegnet, mit der Orts- und Stadtzentren gestärkt und ein Wildwuchs von Supermärkten am Ortsrand eingedämmt werden sollen. „Mit dem nun rechtskräftigen Konzept werden in der gesamten Region verbindliche Regelungen zur Ansiedlung von regionalbedeutsamen Einzelhandelsvorhaben getroffen“, so der Verbandsvorsitzende Otto Neideck. Die vom RVSO beschlossene Regelung treffe nicht nur wie bisher für „zentrenrelevante“ Märkte, also Märkte mit einem sogenannten „Vollsortiment“ mit einer Fläche von mehr als 800 m² zu, ergänzt Verbandsdirektor Dieter Karlin. Auch kleinere Projekte würden auf ihre Verträglichkeit über jeweilige Ortsgrenzen hinaus geprüft und seien nur noch in Ausnahmefällen außerhalb von Stadt- und Ortskernen sowie Stadtteilzentren möglich. Die Regelung hat allerdings zwei Einschränkungen: Bestehende Märkte genießen natürlich Bestandsschutz und den Städten und Gemeinden kommt im Rahmen ihrer Planungshoheit in eigener Verantwortung die Entscheidung zu, ob sie von den neuen städtebaulichen Instrumentarien des Baugesetzbuches auch tatsächlich Gebrauch machen. Der Einzelhandel stehe der Regulierung jedenfalls positiv gegenüber, so Karlin.

(Ralf Deckert)


 


 

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