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Jahresbericht 2ß15

Bekämpfung von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch

Städtischer Bereich Wirtschaftsdelikte legt Jahresbericht 2015 vor

Iserlohn. Rund 3,1 Millionen Euro Umsatz sind der gesetzestreuen Iserlohner Wirtschaft vor allem in Mittelstand und Handwerk in 2015 durch Schwarzarbeit entgangen. Das ergaben die Ermittlungsverfahren, die der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn im vergangenen Jahr abgeschlossen hat. Unter anderem dieses Ergebnis beinhaltet der „Tätigkeitsbericht 2015“, der jetzt in einem Pressegespräch vorgestellt wurde:

Im vergangenen Jahr gingen beim Bereich Wirtschaftsdelikte 111 neue Anzeigen und Hinweise auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsmissbrauch ein (im Vorjahr waren es 159). Aktuell sind noch 76 Ermittlungsverfahren anhängig.

Bei insgesamt 21 Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen des Amtsgerichtes (Vorjahr 27) stellten die städtischen Fahnder umfangreiche Geschäftsunterlagen als Beweismittel sicher.

Zu den Aufgaben des Bereiches Wirtschaftsdelikte gehört auch die Überwachung der Prostitution. Acht Kontrollen der zurzeit sechs bordellähnlichen Betriebe fanden in 2015 statt (Vorjahr 4). Überprüft wurden insgesamt 26 Prostituierte (Vorjahr 10). Die Dienstleisterinnen stammen überwiegend aus Osteuropa, meist aus Bulgarien und Rumänien. Einer russischen Staatsangehörigen, die eine Arbeitserlaubnis nur für Italien besaß, wurde der Aufenthalt bzw. die Arbeit in einem Letmather Club untersagt.

Sechs Strafanzeigen (Vorjahr 11) wurden wegen Leistungsmissbrauchs zum Nachteil des Bereiches Soziales und Jugend/Jobcenter MK für die Staatsanwaltschaft gefertigt.
34 Bußgeldverfahren (Vorjahr 29) konnten im vergangenen Jahr abschließend bearbeitet werden. Insgesamt betrug die Höhe der verhängten Bußgelder rund 217 000 Euro (Vorjahr 216 000 Euro). Etwa 62 Prozent der Fälle betrafen das Bau- und Bauausbaugewerbe.

Tatsächlich gingen bis zum Jahresende infolge von Ratenzahlungsvereinbarungen 150 000 Euro (Vorjahr 130 000 Euro) bei der Stadtkasse ein. Darüber hinaus werden zukünftig noch ausstehende Ratenzahlungen aus Vorjahren von zirka 962 000 Euro fällig.

Beim Thema Missbrauch von Sozialleistungen konnten durch die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte im letzten Jahr rund 120 000 Euro (Vorjahr 145 000 Euro) eingespart werden. Die Leistungen wurden aufgrund von Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Zu Unrecht erhaltene Gelder müssen zurückgezahlt werden.

Zusammengerechnet wurde auch im letzten Jahr ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das „Ermittlungsvolumen“ aus verhängten Bußgeldern und ermitteltem Leistungsmissbrauch beträgt insgesamt rund 337 000 Euro (217 000 Euro Bußgelder / 120 000 Euro Leistungsmissbrauch).

Doch bei der Arbeit der Schwarzarbeitsfahnder geht es nicht allein um Aufdeckung und Ahndung. Ein besonderes Anliegen der Mitarbeiter ist es stets, illegal Tätige auf den „Pfad der Tugend“ zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben des städtischen Bereiches Wirtschaftsdelikte.

(Redaktion)


 


 

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