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Schwarzarbeitsbekämpfer

Schattenwirtschaft im Visier der Ermittler Bundesfahndertreffen

Wie wichtig der Kampf gegen Schwarzarbeit ist, machten die Veranstalter zu Beginn der Tagung auf einer Pressekonferenz deutlich. Einer Studie der Universität Linz in Zusammenarbeit mit dem Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Tübingen zufolge wird die Schattenwirtschaft in Deutschland um 6 bis 10 Milliarden auf rund 360 Milliarden Euro im Jahr 2010 ansteigen. Damit wäre jeder siebte Euro illegal erwirtschaftet.

Schattenwirtschaft im Visier der Ermittler Bundesfahndertreffen der kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfer

Kreis Soest (kso.2010.09.29.411.js/mk). Unter dem Motto „Fahnden – Ahnden – Beraten“ fand kürzlich das 13. Bundesfahndertreffen der kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfer statt. 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ordnungsämtern und Handwerkskammern aus ganz Deutschland kamen in das Berufsförderungswerk Weser-Ems in Bookholzberg im Landkreis Oldenburg – darunter auch ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung Soest.

Zweck der Tagung am 8. und 9. September 2010 war der Erfahrungsaustausch und eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Kommunen. Experten trugen Fachvorträge über aktuelle Probleme bei der Schwarzarbeitsbekämpfung vor. Dass es den Mitarbeitern der Ordnungsbehörden bei ihrer Arbeit nicht nur um Repressalien geht, machte das Motto des diesjährigen Treffens deutlich. Die Fahnder sehen sich nicht nur als langen Arm des Gesetzes, sondern auch als Berater, die Schwarzarbeitern Wege in die Legalität weisen. Beispielsweise ermöglicht die 2004 in Kraft getretene neue Handwerksordnung auch altgedienten Gesellen, sich ohne Meisterbrief in die Handwerksrolle eintragen zu lassen.

„Mit unserer Arbeit erfüllen wir nicht nur einen ordnungspolitischen Auftrag. Wir regulieren auch den Wettbewerb zwischen den Betrieben, indem wir illegale Betriebe in die Legalität führen“, erklärt Jörg Schimura, Tagungsteilnehmer und Mitarbeiter der Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit der Kreisverwaltung Soest. „Verstöße werden zwar mit einem Bußgeld geahndet, bei der Höhe des Bußgeldes werden aber die Initiative und das Bemühen des Gewerbetreibenden zur Legalisierung seines Betriebes berücksichtigt“, so Schimura weiter.

Die Fahnder übten auch Kritik am Gesetzgeber. Das neue Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung vom 1. August 2004 sieht unerlaubte Werbung nicht mehr als Ordnungswidrigkeit an. Im „alten“ Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz war dies noch ein Bußgeldtatbestand. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer freuten sich deshalb, dass der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister in seinem Grußwort zur Tagung ankündigte, eine entsprechende Initiative zur Wiederaufnahme in das Gesetz in den Bundesrat einzubringen.

Wie wichtig der Kampf gegen Schwarzarbeit ist, machten die Veranstalter zu Beginn der Tagung auf einer Pressekonferenz deutlich. Einer Studie der Universität Linz in Zusammenarbeit mit dem Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Tübingen zufolge wird die Schattenwirtschaft in Deutschland um 6 bis 10 Milliarden auf rund 360 Milliarden Euro im Jahr 2010 ansteigen. Damit wäre jeder siebte Euro illegal erwirtschaftet.

(Redaktion)


 


 

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