Artikel zum Thema: Abmahnung

IT-Recht

Kanzlei Jahn & Rug mahnt wegen Speicherung von IP-Adressen ab

Die Kanzlei Jahn & Rug verschickt neuerdings Abmahnungen an die Betreiber von Webseiten, die die IP-Adressen von ihren Besuchern gespeichert haben. Fraglich ist, inwieweit diese Abmahnungen...  mehr…
Achtung Shopbetreiber: AGB können urheberrechtlich geschützt sein

E-Commerce

Achtung Shopbetreiber: AGB können urheberrechtlich geschützt sein

Wer als Online-Händler allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden möchte, sollte diese lieber nicht bei der Konkurrenz abkupfern. Ansonsten muss er mit einer Abmahnung wegen einer...  mehr…
OLG Köln: Massenabmahnung von Händlern kann Betrug sein

gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln: Massenabmahnung von Händlern kann Betrug sein

Manche Rechtsanwälte und deren Mandanten schicken eine Massenabmahnungen an Händler, weil sie hierin ein lukratives Geschäftsmodell entdeckt haben. Dabei werden auch gerne überhöhte Streitwerte...  mehr…
Tommy Hilfiger mahnt eBay-Verkäufer ab

Markenrecht

Tommy Hilfiger mahnt eBay-Verkäufer ab

Dass man als potentieller Käufer von Markenartikeln auf eBay zu vermeintlich günstigen Preisen aufpassen und das Angebot hinterfragen sollte um sich vor einem etwaigen Betruges zu schützen, ist...  mehr…
Zu Unrecht abgemahnt: Darf Abmahnung ignoriert werden?

E-Commerce

Zu Unrecht abgemahnt: Darf Abmahnung ignoriert werden?

Muss ein Abgemahnter auf eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht reagieren, wenn er zu Unrecht abgemahnt worden ist? Dies hat jetzt das Landgericht Münster im...  mehr…
Arbeitsunfähig oder nicht? Die 7 schlimmsten Fehler einer Krankmeldung

Krankmeldung

Arbeitsunfähig oder nicht? Die 7 schlimmsten Fehler einer Krankmeldung

Häufig kassieren Mitarbeiter eine Abmahnung in Verbindung mit ihrer Krankmeldung. Entweder kommt die Meldung zu spät, der Nachweis fehlt oder es wurde unangebrachtes Verhalten während der...  mehr…

Abmahnschreiben

Keine Antwortpflicht für zu Unrecht Abgemahnten

Ein zu Unrecht Abgemahnter muss nicht auf die Abmahnung reagieren und den Abmahnenden nicht über seinen Irrtum aufklären. Das Kostenrisiko bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung trägt der...  mehr…
Filesharing: Abschluss einer Rechtsschutzversicherung möglich?

Abmahnung Filesharing

Filesharing: Abschluss einer Rechtsschutzversicherung möglich?

Bislang kommen Rechtsschutzversicherungen normalerweise nicht für die Verfahrenskosten auf, wenn Anschlussinhaber eine Filesharing – Abmahnung über eine Tauschbörse erhalten haben. Das hat sich jetzt...  mehr…
Achtung Online-Händler: Bestellabbrecher-Mail kann unzulässig sein

E-Commerce

Achtung Online-Händler: Bestellabbrecher-Mail kann unzulässig sein

Wer als Shopbetreiber bei dem Versenden von einer Bestellabbrecher-Mail nicht aufpasst, muss unter anderem mit einer teuren Abmahnung rechnen und dass gegen ihn gerichtlich vorgegangen wird. Dies...  mehr…
Achtung: Fake-Abmahnungen von WesaveYourCopyrights

Abmahnung Filesharing

Achtung: Fake-Abmahnungen von WesaveYourCopyrights

Neuerdings verschicken Unbekannte gefälschte Filesharing-Abmahnungen, die angeblich von der Kanzlei WesaveYourCopyrights im Auftrage von Zooland-Film-MusicGmbH ausgesprochen werden.Hierbei handelt es...  mehr…
Rentnerin lässt CSU Abmahnung kalt

Persönlichkeitsrecht

Rentnerin lässt CSU Abmahnung kalt

Auf unserer Seite informieren wir regelmäßig über Menschen, die wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen durch Rechtsanwaltskanzleien abgemahnt werden und aufgefordert werden strafbewehrte...  mehr…

Heilmittelwerberecht

LG Düsseldorf – Wettbewerbswidrige Werbung für Zahnersatz

ZahnersatzCard von Tchibo – Zähne zum Schnäppchenpreis Kaffee, Reisen Blumen, Bettwäsche, all das konnte der Kunde bei Tchibo bisher bereits erwerben. Nun erweiterte das Unternehmen, dessen...  mehr…

Verbraucherschutz

Maßnahmenpaket gegen unseriöse Geschäftspraktiken passiert Bundestag

Mehr Schutz für Verbraucher gegen kritisierte Geschäftsmethoden beim Inkasso, bei überzogenen urheberrechtlichen Abmahnungen und unlauterer Telefonwerbung: Nach Informationen des...  mehr…

Urteil

Kündigung von Arbeitnehmer wegen Fehlverhaltens des Ehepartners?

Die Kündigung von einem Arbeitnehmer ist nicht ohne Weiteres möglich, wenn ein Dritter – wie etwa der Partner – den Chef oder den Arbeitgeber beleidigt oder bedroht hat. Dies ergibt sich aus einem...  mehr…
Was muss als Arbeitgeber beim Kündigungsschreiben beachtet werden?

Unternehmensführung

Was muss als Arbeitgeber beim Kündigungsschreiben beachtet werden?

Ein Teilaspekt der Unternehmensführung ist die Kündigung etwaiger Arbeitnehmer. Diese Maßnahme wird vergleichsweise selten in freudiger Erwartung getroffen und stellt an den Arbeitgeber bereits im...  mehr…

Anti-Abzocke-Gesetz

Schluss mit der Abzocke bei Abmahnungen

Einmal den falschen Button klicken und schon kann es teuer werden. Für Urheberrechtsverletzungen, beispielsweise durch illegale Downloads, werden viele Verbraucher durch teilweise horrende...  mehr…
Die Umsatzsteuer eignet sich aufgrund ihrer systembedingten Schwächen in besonderem Maße für Hinterziehungsdelikte.
©Kurt F. Domnik  / pixelio.de

Vorsteuererstattungsanspruch

10 Milliarden Euro Schaden pro Jahr durch falsche Umsatzsteueransprüche

Die Umsatzsteuer eignet sich aufgrund ihrer systembedingten Schwächen in besonderem Maße für Hinterziehungsdelikte. Durch unrichtige Erklärung von Umsätzen kann der Beschuldigte einen...  mehr…
LG Aurich erteilt fliegendem Gerichtsstand eine Absage

Fliegender Gerichtsstand

LG Aurich erteilt fliegendem Gerichtsstand eine Absage

Online-Händler müssen normalerweise bei Verstößen im Onlineshop – etwa gegen die Impressumspflicht – damit rechnen, dass sie von Abmahnern vor einem x-beliebigen Gericht in Deutschland verklagt...  mehr…
Anspruch des Arbeitnehmers auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

Personalakte

Anspruch des Arbeitnehmers auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer rechtswidrig erteilten Abmahnung aus seiner Personalakte (BAG 27.11.1985 Az.5 AZR 101/84). Die Entfernung einer zu Recht...  mehr…
Unverfänglich nur als Tagaufnahme: Der Eiffelturm.

ARAG-Experten

Kostenfalle: Abzocke per Urheberrecht

Im Internet lauern immer mehr und immer öfter Kostenfallen. Besonders gemein - die Urheberrechtsfalle. Denn sogar selbst gemachte und auf der privaten Website gezeigte Bilder können gegen das Ur-...  mehr…
IHK Saarland warnt vor GWE-Abofalle

GWE Gewerbeauskunftzentrale

IHK Saar warnt vor Abofalle

Bereits im vergangenen Jahr hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Methoden der GWE Gewerbeauskunftzentrale als irreführend und wettbewerbswidrig eingestuft. Nun scheint das Unternehmen vermehrt im...  mehr…
Die gängige Praxis bei Abmahnungen wegen Verstoß gegen das Urheberrecht im Internet soll mit neuem Gesetz eingedämmt werden.

Gesetzesentwurf

Besserer Schutz vor Abmahn-Abzocke

Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzesentwurf zum Schutz der Verbraucher vor Abmahn- und Telefon-Abzocke fertiggestellt. Abmahnungen wegen Verstoß gegen Urheberrecht im Web sollen eingedämmt...  mehr…
Es gibt noch immer keine Einigung zwischen GEMA und YouTube bzgl. der Verwendung urheberrechtlich geschützter Musikwerke

YouTube-Streit

GEMA mahnt ab und lässt Schiedstelle Schadensersatz-Forderungen prüfen

Zwischen GEMA und YouTube gibt es immer noch keine Einigung, die Verhandlungen sind vorerst gescheitert. Seit 2009 besteht kein Vertrag bzgl. der Nutzung geschützer Werke zwischen den beiden...  mehr…

Urteil

LG Nürnberg: Werbung mit Bezeichnung „Olympia“ kann zulässig sein

Mit Urteil vom 12.12.2012 hat das LG Nürnberg-Fürth eine Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes e.V. auf Zahlung der außergerichtlichen Anwaltskosten, welche im Wege einer anwaltlichen Abmahnung...  mehr…

Werbung

LG Bonn: Zulässigkeit von Werbung mit Testurteilen in kleiner Schrift

Verstößt die Angabe von Testurteilen in kleiner Schriftgröße gegen Wettbewerbsrecht und hat daher eine Abmahnung zur Konsequenz? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Bonn.  mehr…

Schadensersatz

OLG Frankfurt: Abofallen-Betreiber muss wegen Filesharing-Abmahnung Schadensersatz zahlen

Ein Anbieter von Filesharing-Programmen macht sich unter Umständen schadensersatzpflichtig, wenn seine Kunden überraschenderweise eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing...  mehr…
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