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Arge Daten
Aufschwung Mehr Handwerksbetriebe in Hessen (bo/ddp-hes). Die Zahl der hessischen Handwerksbetriebe ist 2008 um 1,4 Prozent gestiegen. mehr…Ratgeber Arge muss Kürzungsbescheid eindeutig formulieren (ddp.djn). Hartz-IV-Empfänger müssen aus einem Sanktionsbescheid der Arge in Euro und Cent ablesen können, um welchen Betrag die Leistung gesenkt wird. Anderenfalls ist der Bescheid «nicht... mehr…Hartz-IV-Leistungen Rechtstipp: Arge muss Warmwasser aus Betriebskosten herausrechnen Die für Hartz-IV-Leistungen zuständige Behörde darf die Erstattung einer Betriebskostennachzahlung nicht allein deswegen ablehnen, weil diese auch die Kosten für Warmwasser umfasst. mehr…
Gemeinschaftsprojekt Raupenbahn des Museumsdorfes Cloppenburg wird restauriert In Zusammenarbeit mit der ARGE Oldenburg und der Handwerkskammer Oldenburg wird die historische Raupenbahn des Museumsdorfes restauriert. Bereits im nächsten Jahr soll die Bahn wieder einsatzbereit... weiterlesen…
Urteile Arbeitslosengeld II darf nur nach konkreter Belehrung gekürzt werden (ddp-nrw). Wenn Langzeitarbeitslose gegen Auflagen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt verstoßen, kann ihnen das Arbeitslosengeld II nur nach konkreter Belehrung über die Folgen gekürzt... weiterlesen…Ratgeber Arge darf keine Arbeit zu Dumping-Lohn verlangen (ddp.djn). Auch Langzeitarbeitslose müssen nicht für Dumping-Löhne arbeiten. Das entschied das Sozialgericht Dortmund (Urteil vom 2. Februar 2009, AZ: S 31 AS 317/07) und gab damit der Klage einer... mehr…Ratgeber Altersvorsorge Beitrag zur Betriebsrente zählt bei ALG II nicht als Einkommen Arbeitslohn, den der Arbeitgeber über eine Gehaltsumwandlung in eine Pensionskasse einzahlt, zählt nicht zum Einkommen von Hartz-IV-Empfängern. Das entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz... mehr…Schmerzensgeld von Hartz-IV-Empfängern Hartz-IV-Empfänger darf über Schmerzensgeld frei verfügen Hartz-IV-Empfänger können über zugesprochenes Schmerzensgeld frei verfügen. Eine Arge dürfe weder die Entschädigung noch anfallende Zinsen als Vermögen oder Einkommen bei der Bedürftigkeitsprüfung... weiterlesen…Ratgeber Hartz-IV-Empfänger darf über Schmerzensgeld frei verfügen (ddp.djn). Hartz-IV-Empfänger können über zugesprochenes Schmerzensgeld frei verfügen. Eine Arge dürfe weder die Entschädigung noch anfallende Zinsen als Vermögen oder Einkommen bei der... mehr…
Anhebung der Freigrenzen Handwerkskammern für einfachere Vergabe von öffentlichen Aufträgen (bo/ddp-hes). Die Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Handwerkskammern (Arge) hat die geplante Anhebung der Freigrenzen bei Ausschreibungen von Aufträgen der öffentlichen Hand begrüßt. «Mit großem... weiterlesen…Baustreitigkeiten Bauprozesse: Erfolgshonorare können finanzielles Risiko senken (ddp.djn). Bei Baustreitigkeiten ist die Vereinbarung von Erfolgshonoraren möglich. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV)... mehr…Bauwirtschaft Sicherheitskoordinator muss qualifiziert sein Wer in Deutschland baut, muss einen Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo) bestellen, sobald Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber gleichzeitig auf einer Baustelle tätig sind. Das schreibt die... weiterlesen…
Kreditkartenklau 13 Millionen Dollar Schaden In den USA wurde der bislang größte Fall von Identitätsdiebstahl aufgedeckt. Ein Betrügerring richtete mit gestohlenen Kredikartendaten einen Schaden in Höhe von 13 Millionen Dollar an. Die Daten... mehr…öffentliche Auftragsvergabe BGH stärkt Bauunternehmen bei öffentlicher Auftragsvergabe Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Bauunternehmen bei der öffentlichen Auftragsvergabe gestärkt. Die öffentliche Hand müsse bei einem verzögerten Zuschlag in einem Vergabeverfahren für ein... weiterlesen…Unternehmen Bilfinger Berger verspricht «lückenlose Aufklärung» (ddp-nrw). Der Mannheimer Baukonzern Bilfinger Berger hat eine lückenlose Aufklärung möglicher Unregelmäßigkeiten beim Bau der Kölner U-Bahn und der ICE-Strecke München-Nürnberg versprochen und auch... weiterlesen…
Oldenburg Verbundausbildung soll Ausbildungsplatzangebot erhöhen Im Januar 2009 konnte im Rahmen der sogenannten Verbundausbildung der erste Ausbildungsvertrag bei der Firma Westerburg am Johann-Justus-Weg geschlossen werden. Die Firma Westerburg hatte einen zuvor... weiterlesen…
Steuerhinterziehung NRW: Ankauf der Daten-CD zu Steuersündern abgeschlossen (ddp-nrw). Steuerfahnder aus Nordrhein-Westfalen haben die von einem Informanten angebotene Daten-CD mit Angaben über mutmaßliche Steuersünder gekauft. Die Daten-CD liegt seit Freitag der... mehr…Steuersünder-CD Merkel verteidigt den Ankauf der Daten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Ankauf einer CD mit Daten mutmaßlicher Steuersünder durch die Regierung verteidigt. Dieser Vorgang werfe zwar natürlich «Fragen auf», sagte Merkel am... mehr…Frankfurt am Main Der Arbeitsmarkt im Dezember 2009 Erneut ist die Arbeitslosigkeit in der Stadt Frankfurt am Main gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,7 Prozent – der Jahresdurchschnitt 2009 liegt bei 8,3 Prozent. Zum Jahresende zeigt... mehr…Parteien Steinmeier beginnt bundesweite «Sommerreise» in Nordrhein-Westfalen (ddp-nrw). SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier startet seine bundesweite «Sommerreise» heute (4. August) in Nordrhein-Westfalen. Auf rund 60 Veranstaltungen in 14 Bundesländern wirbt... mehr…Architektenhonorar Dumping-Honorare für Architekten sind unwirksam Unter dem Druck sparsamer Bauherren erklären sich immer wieder Architekten mit Honoraren einverstanden, die unter den Mindestsätzen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) liegen. weiterlesen…Entwicklung Ostdeutschlands Ostdeutschland: große wirtschaftliche und soziale Fortschritte, aber noch erhebliche Strukturdefizite Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sieht die ostdeutschen Bundesländer als besser gerüstet für die globale Wirtschaftskrise als Westdeutschland. "Die Lehre aus der Krise könnte sein, dass wir in... mehr…Existenzgründung Mit weniger Bürokratie in die Selbständigkeit Es geht um bessere Startchancen für Existenzgründer aus Hartz IV. Mitarbeiter der STIC-Wirtschaftsfördergesellschaft Märkisch-Oderland mbH haben eine öffentliche Petition initiert, mit deren... weiterlesen…
Gemeinschaftsprojekt Raupenbahn des Museumsdorfes Cloppenburg wird restauriert In Zusammenarbeit mit der ARGE Oldenburg und der Handwerkskammer Oldenburg wird die historische Raupenbahn des Museumsdorfes restauriert. Bereits im nächsten Jahr soll die Bahn wieder einsatzbereit... weiterlesen…Urteile Arbeitslosengeld II darf nur nach konkreter Belehrung gekürzt werden (ddp-nrw). Wenn Langzeitarbeitslose gegen Auflagen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt verstoßen, kann ihnen das Arbeitslosengeld II nur nach konkreter Belehrung über die Folgen gekürzt... weiterlesen…Ratgeber Arge darf keine Arbeit zu Dumping-Lohn verlangen (ddp.djn). Auch Langzeitarbeitslose müssen nicht für Dumping-Löhne arbeiten. Das entschied das Sozialgericht Dortmund (Urteil vom 2. Februar 2009, AZ: S 31 AS 317/07) und gab damit der Klage einer... mehr…Ratgeber Altersvorsorge Beitrag zur Betriebsrente zählt bei ALG II nicht als Einkommen Arbeitslohn, den der Arbeitgeber über eine Gehaltsumwandlung in eine Pensionskasse einzahlt, zählt nicht zum Einkommen von Hartz-IV-Empfängern. Das entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz... mehr…Schmerzensgeld von Hartz-IV-Empfängern Hartz-IV-Empfänger darf über Schmerzensgeld frei verfügen Hartz-IV-Empfänger können über zugesprochenes Schmerzensgeld frei verfügen. Eine Arge dürfe weder die Entschädigung noch anfallende Zinsen als Vermögen oder Einkommen bei der Bedürftigkeitsprüfung... weiterlesen…Ratgeber Hartz-IV-Empfänger darf über Schmerzensgeld frei verfügen (ddp.djn). Hartz-IV-Empfänger können über zugesprochenes Schmerzensgeld frei verfügen. Eine Arge dürfe weder die Entschädigung noch anfallende Zinsen als Vermögen oder Einkommen bei der... mehr…Arge Daten: Weitere Meldungen
Konjunkturprogramme Handwerk und DGB fordern vorrangig Aufträge für regionale Betriebe (bo/ddp-hes). Nach dem Willen von Handelskammern und Gewerkschaften sollen von den Konjunkturinvestitionen durch Bund und Land in Hessen mittelständische Betriebe aus der jeweiligen Region... weiterlesen…Arbeitslosenhilfe Arge darf nachgezahlte Arbeitslosenhilfe nicht anrechnen (ddp.djn). Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) müssen sich nachträglich ausgezahlte Arbeitslosenhilfe weder als Einkommen noch als Vermögen anrechnen lassen. Das entschied das Sozialgericht... weiterlesen…Anhebung der Freigrenzen Handwerkskammern für einfachere Vergabe von öffentlichen Aufträgen (bo/ddp-hes). Die Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Handwerkskammern (Arge) hat die geplante Anhebung der Freigrenzen bei Ausschreibungen von Aufträgen der öffentlichen Hand begrüßt. «Mit großem... weiterlesen…Baustreitigkeiten Bauprozesse: Erfolgshonorare können finanzielles Risiko senken (ddp.djn). Bei Baustreitigkeiten ist die Vereinbarung von Erfolgshonoraren möglich. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV)... mehr…Bauwirtschaft Sicherheitskoordinator muss qualifiziert sein Wer in Deutschland baut, muss einen Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo) bestellen, sobald Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber gleichzeitig auf einer Baustelle tätig sind. Das schreibt die... weiterlesen…Kreditkartenklau 13 Millionen Dollar Schaden In den USA wurde der bislang größte Fall von Identitätsdiebstahl aufgedeckt. Ein Betrügerring richtete mit gestohlenen Kredikartendaten einen Schaden in Höhe von 13 Millionen Dollar an. Die Daten... mehr…öffentliche Auftragsvergabe BGH stärkt Bauunternehmen bei öffentlicher Auftragsvergabe Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Bauunternehmen bei der öffentlichen Auftragsvergabe gestärkt. Die öffentliche Hand müsse bei einem verzögerten Zuschlag in einem Vergabeverfahren für ein... weiterlesen…Unternehmen Bilfinger Berger verspricht «lückenlose Aufklärung» (ddp-nrw). Der Mannheimer Baukonzern Bilfinger Berger hat eine lückenlose Aufklärung möglicher Unregelmäßigkeiten beim Bau der Kölner U-Bahn und der ICE-Strecke München-Nürnberg versprochen und auch... weiterlesen…Arge Daten: Ältere Meldungen
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