Artikel zum Thema: Gesetz über elektronische Hand

Bundesadler

Datenspeicherung

Karlsruher Richter zeigen Überwachungsgier die rote Karte

„Das höchste deutsche Gericht entscheidet mit seinem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung für den Rechtsstaat – eine Entscheidung, die ich ausdrücklich begrüße“, kommentiert Justizsenator Dr. Till...  mehr…

IT-Einkaufsbedingungen

Einigung über neue IT-Einkaufsbedingungen für die öffentliche Hand

Rechtzeitig zum Beginn der CeBIT treten neue IT-Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand in Kraft.  mehr…

Laptop statt Aktenberge

Elektronische Hilfsakte in Strafverfahren soll künftig Standard werden

"Statt in meterdicken Papierakten zu blättern, werden die Staatsanwaltschaften, Gerichte und gegebenenfalls die Polizei in Niedersachsen künftig Prozessunterlagen in elektronischer Form von einem...  mehr…
Schluss mit Aktenbergen in Strafverfahren

Elektronische Hilfsakte

Keine Aktenberge mehr in Strafverfahren

Staatsanwaltschaften, Gerichte und eventuell auch die Polizei in Niedersachsen sollen künftig Prozessunterlagen in elektronischer Form von einem Laptop aus abrufen können. Damit werden Papierakten...  mehr…

Steuerjahrbuch

Keine wichtige Rechtsänderung verpassen

"Steueränderungen 2010" enthält die wichtigsten Steueränderungen der letzten zwölf Monate und informiert über alle Entwicklungen in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.  mehr…

Sperr-Gesetz

BITKOM fordert neue Strategie gegen Kinderpornografie

Bundespräsident Horst Köhler hat das im Juni vom Bundestag verabschiedete und sehr umstrittene Gesetz für Internetsperren gegen Kinderpornografie unterzeichnet. Derzeit ist aber unklar, ob das Gesetz...  mehr…
Dieses Logo soll zu sehr den olympischen Ringen ähneln.

Rechtsstreit

Stadt Nürnberg soll bei Olympia-Ringen abgekupfert haben

Die Stadt Nürnberg hat Streit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund. Der Grund: Das Logo der städtischen Fahrradkampagne „Nürnberg steigt auf“ soll nach Ansicht des Nationalen Olympischen Komitees...  mehr…
Kurzer Dienstweg für Finanzamt nicht zulässig

Rechtstipp

Kurzer Dienstweg für Finanzamt nicht zulässig

(bo/ddp.djn). Da wollte ein Finanzamt wohl mal ganz unbürokratisch und schnell entscheiden und übersandte einen Einspruchsentscheid per Telefax.  mehr…
Gewerkschaften fordern Vergabegesetz für Hessen und Thüringen

Arbeitnehmerschutz

Gewerkschaften fordern Vergabegesetz für Hessen und Thüringen

(bo/ddp-hes). Die Gewerkschaften in Hessen und Thüringen fordern ein Vergabegesetz für die beiden Länder.  mehr…

Gesetzliche Krankenkassen

Aus für geplante Weiterleitungsstellen?

Für Sozialversicherungsbeiträge waren ab dem Jahr 2011 zentrale Weiterleitungsstellen geplant. Diese Pläne scheinen nun hinfällig geworden zu sein. Stattdessen wird über einheitliche Beitragssätze...  mehr…
Das Nürnberger IT-Unternehmen DATEV hat eine neue eRechnung-Lösung entwickelt.

IT

DATEV mit neuer eRechnung-Lösung

Auf der CeBIT 2010 stellt die Nürnberger DATEV eG eine Lösung vor, mit der sich elektronische Rechnungen auf einfache Art sowohl akzeptieren als auch versenden lassen. Dabei sorgt das System dafür,...  mehr…

Bitkom

Online-Spenden werden beliebter

Auch beim Spenden für einen guten Zweck wird immer häufiger das Internet eingesetzt. 13 Prozent aller Spenden erfolgen mit elektronischen Kommunikationsmitteln – 7 Prozent über das Internet und 6...  mehr…
Grünes Licht für Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Grünes Licht

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist beschlossene Sache. Heute wurde das Steuerpaket im Bundesrat gebilligt. Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode erklärte, dass im...  mehr…

Telekommunikation

Elektronische Briefe werden laut Bundesnetzagentur Märkte verändern

(ddp-nrw). Die Bundesnetzagentur erwartet in den nächsten Jahren weitreichende Veränderungen im Briefmarkt durch die Einführung elektronischer Briefdienstleistungen. Diese voraussichtlich schon in...  mehr…

Hessen will Steuerpaket zustimmen

SPD und Grüne warnen vor Konsequenzen fürs Land

(bo/ddp-hes). Die hessische Landesregierung will dem Steuerpaket im Bundesrat zustimmen. «Wir halten dieses Signal, dass die neue Bundesregierung ganz schnell die Weichen für Jobs und Wachstum...  mehr…

Gericht

Wirtschaftsgesetz sorgt für Beschwerdeflut bei Bonner Landgericht

(ddp-nrw). Das neue Gesetz über das elektronische Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister (EHUG) hat beim Bonner Landgericht für eine Flut an Beschwerden gesorgt. In den vergangenen 19...  mehr…

Steuern

Rüttgers für Verabschiedung der geplanten Steuersenkungen

(ddp-nrw). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist für die Verabschiedung der für 2010 geplanten Steuersenkungen. «Nordrhein-Westfalen wird dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz...  mehr…

Elektronische Patientenakte

Weiterentwicklung vorantreiben

Die Weiterentwicklung der - umstrittenen - elektronischen Patientenakte in Deutschland mit vereintem Know-how vorantreiben. Das sind die Ziele der neuen Kooperation zwischen der Initiative EPA.nrw...  mehr…
Rund 12 Prozent aller Unternehmen nutzen den elektronischen Handel.

Elektronischer Handel

Umsatzvolumen über elektronischen Handel steigt

Rund 12% aller Unternehmen in Deutschland haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2008 ihre Waren oder Dienstleistungen auch über das Internet oder andere elektronische...  mehr…
Infineon stattet chinesische Reisepässe mit Chips aus

Infineon

Infineon stattet chinesische Reisepässe mit Chips aus

Der Halbleiterkonzern Infineon wird der chinesischen Regierung künftig Chips für elektronische Reisepässe liefern.  mehr…

Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Steuerliche Entlastungen ab 2010

Das Bundeskabinett hat einem Gesetzentwurf zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz zugestimmt. Insgesamt will der Fiskus mit dem Gesetz Familien, Erben und Unternehmen jährlich um 8,5 Milliarden Euro...  mehr…

Steuerentlastungen

Steuerliche Entlastungen für Familien, Erben und Unternehmen ab dem 1. Januar 2010

Das Bundeskabinett hat einem Gesetzentwurf zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz zugestimmt. Insgesamt will der Fiskus mit dem Gesetz Familien, Erben und Unternehmen jährlich um 8,5 Milliarden Euro...  mehr…
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