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Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven

Bode: Finanzierung für Elektrifizierung steht noch nicht

Auf eine Anfrage von Abgeordneten der SPD-Fraktion im Nds. Landtag antwortete jüngst die Landesregierung. Sie sorgten sich um die zugesagte Finanzierung der Schienenabindung für den Jade-Weser-Port. Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) gab Auskunft.

Die SPD-Abgeordneten Olaf Lies, Gerd Will, Heinrich Aller, Marcus Bosse, Klaus Schneck, Ronald Schminke, Stefan Schostok, Petra Tiemann und Sabine Tippelt (SPD) hatten aufgrund von Presseberichten beim Minister nachgehakt. In den Medien hieß es, dass die Bahn viele ihrer Aus- und Neubauprojekte nicht finanzieren könne. Begründet wurde dies u.a. damit, dass der Bundeshaushalt die notwendige Finanzierung nicht möglich mache und hiervon auch "der dringend notwendige Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven zur Anbindung des Jade-Weser-Ports betroffen" sei, so der Wortlaut des Abgeordneten-Schreibens. 

Bode: Ehrenwort zwischen Wulff und Grube gilt

Die aktuellen Planungen sehen den zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau bis 2014 vor. Mit Blick auf die geplante Inbetriebnahme des Hafens 2011/2012 sei eine weitere Verzögerung nicht hinnehmbar, so die SPD-Politiker. FDP-Mann Bode hingegen verwies in seiner Antwort auf die inzwischen auf höchster Landes- und Bahn-Ebene getroffenen Absprachen zwischen Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) und Bahn-Chef Rüdiger Grube. Die von den Abgeordneten angeführten Bedarfserhebungen aus dem Bundesverkehrswegeplan seien deshalb nicht mehr ganz aktuell. Der Bundesverkehrswegeplan stelle zudem nur einen Investitionsrahmen der Bundesregierung dar, der immer auch von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln des Bundes abhängig sei. Hierüber könne die Landesregierung keine Prognosen treffen.

Konkret ließ Bode jedoch keinen Zweifel am zweigleisigen Ausbau der Hinterlandanbindung für den Jade-Weser-Port. Dennoch musste er einräumen, dass die 3. Ausbaustufe, und damit die Elektrifizierung zwischen Wilhelmshaven und Oldenburg, bis dato noch nicht finanziell abgesichert ist. Bisher zählt hier alleine das Ehrenwort der Bahn-Spitze und des Nds. Landeschefs Wulff, für dessen Umsetzung noch beinahe ein halbes Jahrzehnt Zeit bleibt.

(Redaktion)


 


 

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