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Affenversuche an der Uni Bremen

Bremen legt Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein

Der Senator für Gesundheit hat fristgerecht Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Gerichtsverfahren gegen den Affenforscher Prof. Dr. Kreiter gegen die Freie Hansestadt Bremen beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt.

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte in seinem Urteil vom 11.12.2012 die Revision nicht zugelassen. Hinsichtlich der grundsätzlichen Bedeutung dieses Rechtsstreits, in dem es um die Abwägung zweier grundgesetzlich geschützter Rechtsgüter, namentlich der Forschungsfreiheit auf der einen Seite und dem Tierschutz auf der anderen Seite, geht, hält man es nach Angaben der Senatspressestelle bei der Bremer Politik für unverständlich, dass das Urteil des OVG nicht zur Überprüfung vor dem Bundesverwaltungsgericht zugelassen wurde.

Senatorin hatte Versuche nicht weiter erlaubt

In dem Verfahren klagt Prof. Dr. Kreiter gegen die Ablehnung der von ihm beantragten Tierversuche. Im Jahr 2008 hatte die Freie Hansestadt Bremen, vertreten durch die damalige Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales, nach einem umfangreichem Abwägungsprozess die Tierversuche an Affen im Rahmen des Forschungsvorhaben von Kreiter nicht weiter genehmigt. Hiergegen hatte der umstrittene Affenforscher Rechtsmittel eingelegt.

(Redaktion)


 


 

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