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Australien

Zigarettenindustrie warnt nach Urteil vor Einheitsverpackungen

In Australien hat nun der Oberste Gerichtshof die Klagen der Zigarettenhersteller gegen die Einführung von Einheitsverpackungen auf dem australischen Markt abgewiesen. Auf dem australischen Markt ist damit ab dem 1. Dezember 2012 die Verwendung jeglicher Markenzeichen auf Verpackungen von Tabakprodukten verboten.

Dazu erklärte Marianne Tritz, Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes (DZV): "In Australien herrscht im Vergleich zu Deutschland und Europa ein anderes Rechtssystem, so dass man die Entscheidung nicht eins zu eins auf Deutschland übertragen kann. Die Mitgliedsunternehmen des Deutschen Zigarettenverbandes sind weiterhin der Auffassung, dass die Einführung solcher Einheitsverpackungen in Deutschland mit dem Grundgesetz sowie der Europäischen Grundrechte-Charta nicht vereinbar wäre."

Industrie warnt vor blühendem Schwarzmarkt

"Wir gehen davon aus, dass aus diesen Gründen die australische Entscheidung keinen Einfluss auf die derzeitige Überarbeitung der Europäischen Tabak-Produkt-Richtlinie hat, da die rechtlichen Rahmenbedingungen in der EU sich deutlich von den australischen abheben", so Tritz.

Die Zigarettenindustrie warnt zudem vor den Folgen durch den Schwarzmarkt. Dazu Tritz: "Eine solche Entscheidung dient in erster Linie nicht dem Schutz der Bevölkerung, sondern spielt Zigarettenschmugglern und -fälschern in die Hände, da es nun für sie einfacher wird, mit gefälschten Tabakprodukten Geld zu verdienen." Bis heute fehlten verlässliche Beweise, dass die Konsumenten durch unansehnliche Einheitsverpackungen oder Bildwarnhinweise auf Tabakprodukten weniger rauchen würden, so Tritz weiter.

(Redaktion)


 


 

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