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Bericht in "Frontal 21"

Zoll-Gewerkschaft widerspricht ZDF-Darstellung

Für heftige Kritik hat ein Bericht im ZDF-Magazin "Frontal 21" am 17. August mit dem Titel "Schwarzarbeit leicht gemacht - das Versagen der Kontrolleure" gesorgt. Nun wehrt sich die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) gegen die Darstellung des Senders.

Die Gewerkschaft BDZ spricht selbst von einem "Zerrbild" der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, welches der Bericht gezeichnet habe. "Frontal 21" suggeriere schon mit der reißerischen Überschrift, dass die Beschäftigten beim Zoll keinen guten Job machten. Dieser Darstellung erteilt BDZ-Chef Klaus Leprich allerdings eine klare Absage und verweist auf nachweisbare Erfolge im Kampf gegen die Schwarzarbeit.

Bei 472.542 Personenbefragungen und 51.600 Prüfungen von Arbeitgebern beweise die Bilanz mit 103.947 eingeleiteten Straf- und 53.032 Ordnungswidrigkeitenverfahren stattdessen, dass man bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit hoch aktiv sei. Im "Frontal 21"-Beitrag war behauptet worden, 6.500 Zollfahnder führten einen fast aussichtslosen Kampf, da sie Millionen Schwarzarbeitern gegenüber stünden. Der Zoll gebe sich aber öffentlich schlagkräftig.

Strenge Überwachung oder Gelegenheits-Checks?

Leprich erklärte, die Aufgabe sei beim Zoll hervorragend aufgehoben. Der derzeitige Personalbestand trage dem gesetzlichen Auftrag jedoch nicht hinreichend Rechnung. Die Bundesregierung müsse daher deutlich sagen, was sie wolle: strenge Überwachungen oder präventiv wirkende Gelegenheitsprüfungen. Daran orientiere sich der Personalbedarf, den der BDZ nach eigenen Angaben auf mindestens 2.000 zusätzliche Kontrolleure schätzt.

Leprich ist überzeugt, dass es Verbesserungspotenziale für eine wirksamere Bekämpfung der Schwarzarbeit, der illegalen Beschäftigung und der Kontrolle zur Einhaltung der Mindestlöhne gibt. Dafür müsste das Bundesfinanzministerium seine Entscheidungen selbstkritisch überprüfen. Als erste und unverzichtbare Maßnahme schlägt der BDZ vor, die Prüfungs- und Ermittlungseinheiten und die Prävention der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wieder zu einer Einheit zusammenzuführen.

(Redaktion)


 


 

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