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Kommentar zur Opel-Rettung

Berlin, Brüssel, Washington: Opel sorgt für eine Weltpremiere

Hätte, wäre, könnte. Ja, in der Tat: Wenn sich nicht einige Ministerpräsidenten und Bundespolitiker mit eilfertigen Rettungszusagen für Opel aus dem Fenster gelehnt hätten, wäre es für die Kühl-Kalkulierer von General Motors nicht so einfach gewesen, die Bundesregierung zu erpressen. Der Amerikaner nimmt, was er kriegt - so funktioniert Wirtschaft. Auch bei uns.

Hätte sich also Deutschland besser rausgehalten aus der ganzen
Chose? Schließlich ist Opel keine Bank, und wenn es Opel nicht mehr
gibt, dann freuen sich Ford und VW. So schlicht kann Ökonomie sein.
Zumal auch richtig ist: Wenn der Staat Opel hilft, muss er anderen
auch helfen. Und weil er nicht allen helfen kann, sind es wieder die
Großen, die er rettet. Die Kleinen sterben leise. Alles richtig. Also
Finger raus aus der Wirtschaft? So steht's im Lehrbuch. Da steht aber
nicht alles. Die Finanzkrise, das rapide Austrocknen der weltweiten
Finanzströme nach dem Lehman-Gau, stand da nicht.

Es stehen Investoren bereit, die meinen, Opel erhalten zu können.
Nur die Banken, die das finanzieren sollen, haben sich in den
Schützengräben der Finanzkrise verschanzt. Selbst ein Kanzler
Westerwelle kann sich da nicht hinstellen und sagen: Pech, so geht
Marktwirtschaft. Eine Bürgschaft für einen Kredit ist ein
Staatseingriff. Der sanfteste, den der Instrumentenkasten
bereitstellt. Viel weiter geht die Bereitschaft, über Staatsbanken
Geld zu geben. Das war das Maximum des Vertretbaren - eine Chance für
Opel auf Risiko des Steuerzahlers. Man kann durchaus sagen, das geht
zu weit: Weil vielleicht doch nicht die Finanzkrise Schuld ist am
Opel-Elend, sondern der strukturelle Niedergang längst im Gange war.
Hätte, wäre, könnte.

Es ist leichter, Ökonom zu sein als Kanzler. Diese Krise sollte
Demut vor ihrer Komplexität gelehrt haben. Einfache Antworten gibt es
nicht. Der Vorwurf trifft zu, dass die Politik im Opel zum Wahlkampf
fährt. Die Kritik, Berlin habe unzulässig über etwas verhandelt, was
GM gehört, aber nicht. GM gehört längst Washington und
US-Steuerzahlern. Die brutalst marktwirtschaftliche Lösung war also
längst ausgeschlossen. Der Ball liegt in den Ländern mit Opel-Werk,
also auch hier, in Berlin, Washington und Brüssel - und zwar
gleichermaßen. Falls alles gelingen sollte, wäre es jedenfalls eine
große Premiere: der erste multinationale, polit-ökonomische
Kompromiss in diesen gnadenlos globalisierten Zeiten. Und der Frieden
am Ende, der wirkt lokal, hoffentlich auch in Bochum.

Quelle: WAZ

(ots / Thomas Wels (WAZ)


 


 

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