Weitere Artikel
Kulturförderabgabe

Hauptstadt will keine Bettensteuer für Touristen

Berlin hat die Kölner Idee einer Kulturförderabgabe für Touristen verworfen, die Einnahmeausfälle aus der gesenkten Mehrwertsteuer für Hotels wettmachen könnte.

"Entsprechende Vorschläge wurden in Berlin den letzten Jahren geprüft und insbesondere auch aus verfassungsrechtlichen Gründen verworfen. Auch die in Köln angedachte Abgabe würde einer Klage wohl nicht standhalten", teilte die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft dem "Tagesspiegel" mit. In der Vergangenheit hätten Gericht solche Vorschläge stets als ungerechte einseitige Belastung abgelehnt. 

Berlin: Kulturgroschen vom Bund

In Berlin profitiert man jedoch ohnehin bereits vom Hauptstadtkulturfonds, der dem Land Berlin Millionenzuweisungen für kulturelle Angebote sichert. Diese sollen als Kompensation für die zahlreichen auswärtigen Nutzer der Berliner Kultureinrichtungen dienen, die ja als Touristen auch die kulturellen Angebote in der Stadt nutzen. Diesen Kulturgroschen berappt der Bund, also der Steuerzahler.

Kurtaxe: Kölner vs. Brandenburger

Die rot-grüne Mehrheit im Kölner Stadtrat plant hingegen eine Kulturförderabgabe nach dem Vorbild der Kurtaxe, die 18 Millionen Euro pro Jahr bringen soll. Auch Brandenburg will nicht mitziehen. Zwar sei der Vorschlag diskutiert worden, erklärte eine Sprecherin des Finanzministeriums in Potsdam. "Wir sind allerdings zu dem Schluss gekommen, dass der Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen steht."

(Redaktion)


 


 

Kulturförderungabgabe
Kurtaxe
Bettensteuer
Köln
Tourismus

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "Kulturförderungabgabe" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: