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Solarförderung

Birkner begrüßt geplante Kürzung

Niedersachsens Energieminister Stefan Birkner (FDP) begrüßt die Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Solarförderung. Für die Industrei ist das Vorhaben hingegen eine bittere Pille.

„Mein Ziel ist es, den Ausbau der erneuerbaren Energien und ihre Förderung noch stärker an Kosten- und Effizienzkriterien festzumachen", so Birkner weiter. Die Energiewende müsse bezahlbar bleiben. 

Weiter sagte er: " Wir müssen weiter daran arbeiten, dass die erneuerbaren Energien am Markt bestehen können. Durch die Ausnahme eines Teils des von Solaranlagen produzierten Stroms aus der Einspeisevergütung erwächst den Anlagenbetreibern Spielraum für den eigenständigen Handel mit Strom zu Marktpreisen oder für die Nutzung der Elektrizität zum Eigenverbrauch." Der Preisverfall bei Solaranlagen mache es notwendig, die Förderung spürbar zurückzufahren und für den Zubau einen angemessenen Korridor festzulegen.

Angesichts des Vertrauensschutzes von 20 Jahren für bestehende Fotovoltaikanlagen und Anlagen, die bis zum Stichtag 9. März 2012 ans Netz gehen, sei die nun beschlossene monatliche Degression der Einspeisevergütung eine kluge Entscheidung. „Sie gibt Sicherheit und Planbarkeit für alle, die in Solarstrom investieren wollen."

EEG-Förderung hauptsächlich für Solaranlagen

Niedersachsens Energieminister erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass derzeit mehr als 50 Prozent der EEG-Förderung in Fotovoltaik fließt, diese aber nur 20 Prozent des EEG-Stroms liefere. Das EEG, das in seinen Ursprüngen auf das im Jahr 1990 verabschiedete Stromeinspeisegesetz zurückgeht, habe seine ursprüngliche Funktion bereits mehr als erfüllt, so Birkner. Es habe ohne Ansehung von Bedarf oder Kosteneffizienz den Zubau regenerativer Energieerzeugungsanlagen gefördert. 

 „Die Herausforderungen der Energiewende sind nun eindeutig andere: Ein rein mengenmäßiger Zubau reicht nicht aus. Diese Zeit liegt hinter uns. Bedarfsorientierung und Effizienz sind die Kriterien, anhand derer wir künftig den gewünschten und erforderlichen Zubau bei den erneuerbaren Energien unterstützen müssen." Zur Einigung der Bundesregierung auf eine gemeinsame Haltung bei der geplanten EU-Effizienzrichtlinie sagte Birkner:

(Redaktion)


 


 

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