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Millionen-Steuerforderung an Ai Weiwei

Wieder Repressionen gegen chinesischen Blogger

Eine Steuerforderung über 15 Mio. chinesische Yuan, umgerechnet 1,7 Mio. Euro, hat der Blogger und Künstler Ai Weiwei von den chinesischen Steuerbehörden bekommen. Der 54-Jährige bestreitet allerdings die Vorwürfe.

Laut einem Bericht des Online-Portals Stern.de  werden von Weiwei 5,3 Millionen Yuan Steuernachzahlung, 6,8 Millionen Yuan Strafe und 3 Millionen Yuan weitere Zahlungen gefordert.

Weiwei ist auf internationalen Druck hin erst kürzlich nach zwei Monaten aus der Haft entlassen worden. Auf dem Weg nach Hongkong war er auf dem Flughafen von der Polizei festgenommen und an einem unbekannten Ort inhaftiert worden. Auch Mitarbeiter  und ein Rechtsanwalt verschwanden. Sie tauchten erst nach dessen Freilassung wieder auf. Zuvor hatte u.a. auch der aus Bremen stammende Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU) die Freilassung des Künstlers gefordert. Weiwei ist es eigentlich untersagt, Interviews mit Medien zu führen. Auch darf er China nicht verlassen. 

Bei einer Konferenz in den USA ließ Ai Weiwei eine Videobotschaft verbreiten, die zeigte, mit welchen Mitteln die chinesische Regierung den Künstler überwacht und versucht ihn einzuschüchtern. Demnach hat die Ehefrau des Künstlers Redeverbot, berichten Medien nicht über den Fall und Weiwei wird in Medienkampagnen als Wirtschaftsbetrüger an den Pranger gestellt.

Gastprofessur an der Akademie der Künste

Der Künstler wurde Anfang Juni 2011 in die Akademie der Künste in Berlin aufgenommen. Hierzu gab er kurz nach seiner Freilassung „mit großer Freude“ sein Einverständnis. Weiwei will hier eine Gastprofessur antreten. Bislang liegt jedoch keine Genehmigung der chinesischen Behörden für eine Ausreise vor. Bereits im Jahr 2009 war Ai Weiwei bei den Bonner BOBS-Awards Ehrenmitglied der Jury für die weltweit besten Blogs für die Meinungsfreiheit (business-on.de berichtete).

"Blogs sind das wirksamste Instrument für die demokratische Bewegung in China", sagte Ai Weiwei. Sie böten eine Art von "virtueller Demokratie " für Länder an, in denen das Recht auf Meinungsfreiheit beschränkt sei.

(Redaktion)


 


 

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