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Bramlage: Bundesregierung soll Konjunktur in strukturschwachen Regionen ankurbeln

Die Arbeitsgemeinschaft der Peripheren Regionen (APER) begrüßt die Verabschiedung des ersten Konjunkturpakets durch Bundestag und Bundesrat. „Dies ist ein erster wichtiger Schritt zur Ankurbelung der Konjunktur“, erklärte der Vorsitzende des Vereins, der Leeraner Landrat Bernhard Bramlage.

Nach Meinung des Vereins, in dem sich Anfang der 1990er Jahre deutschlandweit strukturschwache Regionen zusammengeschlossen haben, reichen diese Maßnahmen jedoch nicht aus. In einem Brief an verschiedene Bundesministerien werden der Bundesregierung für das geplante zweite Konjunkturpaket konkrete Vorschläge für weitere Maßnahmen unterbreitet.

„Konjunkturstützende Maßnahmen sind besonders dann richtig und wichtig, wenn sie nicht nur kurzfristig die Nachfrage nach inländischen Gütern und Leistungen erhöhen, sondern wenn sie zugleich auch gezielt dazu beitragen, strukturelle Defizite abzubauen und so die Angebotsbedingungen für die Wirtschaft verbessern“, heißt es in einer Pressemitteilung von APER.

Aufbauprogramm für strukturschwache Regionen und DSL-Anschlüsse

Der Verein schlägt der Bundesregierung zur Konjunkturstützung und unter anderem die Bereitstellung von Bundesmitteln für eine kommunale Investitionspauschale nach dem Vorbild des „Aufbau Ost“ vor. Diese soll insbesondere strukturschwachen Regionen in Deutschland zu Gute kommen. Um die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raumes zu stärken, sei weiterhin die flächendeckende Versorgung mit DSL-Anschlüssen notwendig. Dies sollte nach Auffassung von APER durch eine Finanzzuweisung des Bundes an die Länder erfolgen.

Ländlicher Raum soll bei Konjunkturpaket nicht zu kurz kommen

Außerdem wird eine stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raums bei den vorgesehenen Maßnahmen des Bundes im Verkehrsbereich gefordert. Auch im Infrastrukturbereich bestünden in den strukturschwachen Regionen schließlich große Defizite. Deshalb sollten diese Regionen sowohl bei der Auswahl der Verkehrsprojekte als auch bei der Verwendung etwaig freiwerdender Bundesmittel angemessen berücksichtigt werden. APER ist nach den Worten seines Vorsitzenden Landrat Bramlage zuversichtlich, dass die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen sowohl konjunkturstützende Funktionen hätten wie auch dazu beitragen würden, strukturelle Defizite abzubauen. Neben der kurzfristigen Wirkung durch Auftragsvergaben an die Wirtschaft würde sich nach APER-Angaben vor allem mittel- bis langfristig die Wirtschaftskraft in den ländlichen Regionen verbessern.

(Redaktion)


 


 

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