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Röttgen sagt: Niet!

Kein Atommüll über Bremen nach Russland

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat einen vom Bundesland Sachsen geplanten Atommülltransport nach Russland vor wenigen Tagen gestoppt. Über den Hafen Bremen bzw. Hamburg sollten die Brennelemente nach Russland verschifft werden.

Die 951 bestrahlten Brennelemente, die ursprünglich aus Russland geliefert worden waren, lagern zurzeit im Zwischenlager im westfälischen Ahaus. Die Rückführung geht auf ein Programm zurück, das 2004 zwischen den USA, Russland und der IAEO vereinbart worden war und das der Nichtverbreitung von kernwaffenfähigem Material dient. Der Transport nach Russland muss vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) genehmigt werden. Das BAFA ist zuständig für Ausfuhrgenehmigungen und hat nach Angaben der Bundesumweltministeriums einen entsprechenden Antrag für eine solche Genehmigung nach dem Atomrecht dem übergeordneten Ministerium zur Prüfung vorgelegt. Eine Transportgenehmigung innerhalb Deutschlands war vom Bundesamt für Strahlenschutz hingegen zuvor erteilt worden.

Umgebung von Majak hoch verstrahlt

"Voraussetzung für eine Zustimmung wäre der Nachweis, dass die Brennelemente in der russischen Anlage Majak schadlos verwertet werden. Die vorliegenden Unterlagen lassen eine abschließende Aussage dazu nach den Maßstäben des Atomgesetzes gegenwärtig nicht zu", so der Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Sein Haus lehnt die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung daher a. Im russischen Majak befindet sich eine kerntechnische Anlage. Sie ist die erste Anlage zur industriellen Herstellung spaltbaren Materials der vormaligen Sowjetunion gewesen. Durch den Betrieb der Anlage und bei Unfällen wurden große Mengen Radioaktivität freigesetzt. Insbesondere seit dem sog. "Kyschtym-Unfall" gilt die Umgebung von Majak als einer der am stärksten radioaktiv belasteten Orte der Erde. da sich die Radioaktivität nach dem Unfall in Majak anders als beim Reaktor-Gau in Tschernobyl regional verteilte, war der "Kyschtym-Unfall" im Westen bis zum Zusammenbruch des ostblocks im Jahr 1989 weitestgehend unbekannt. Von der Evakuierung waren in der dünn besiedelten gegend nur wenige tausend Menschen betroffen.

(Redaktion)


 


 

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