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Jade-Weser-Port profitiert

Deutsche Bahn beschließt 500-Millionen-Euro-Dividende für den Bund

Die Deutsche Bahn hat erstmalig die Ausschüttung einer Dividende an den Staat als alleinigem Aktionär beschlossen. Dieser Vorgang sei "nichts Ungewöhnliches", sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag im Anschluss an die rund 20-minütige Hauptversammlung der Deutschen Bahn AG in Berlin.

Es sei "völlig normal, wenn der Eigentümer des Unternehmens auch bei Erfolg des Unternehmens eine Dividende erwartet". Die Deutsche Bahn hatte 2010 einen Gewinn von knapp 1,1 Milliarden Euro erwirtschaftet, 27,5 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Ausschüttung in Höhe von 500 Millionen Euro werde zunächst zu einem großen Teil für allgemeine Einsparungen im Bundeshaushalt verwendet, erklärte der Minister. In den kommenden Jahren solle das Geld aus der Dividende dann aber zu immer größeren Anteilen für Investitionen in die Schieneninfrastruktur genutzt werden. Bisher hatte der Bund Gewinne bei der Deutschen Bahn belassen.

Hinterlandanbindung für Wilhelmshavener Tiefwasserhafen

Von den 500 Millionen Euro Dividende sollen dem Verkehrsministerium in diesem Jahr nur 125 Millionen übrigbleiben. Dafür wird der allgemeine Ansatz aus steuerfinanzierten Haushaltsmitteln entsprechend gesenkt. In den nächsten Jahren allerdings bekommt Ramsauer aus anderen Töpfen, zum Beispiel der Rückzahlung eines zinslosen Darlehens des Bundes an die Bahn, so viel Geld, dass er zwischen 2012 und 2015 insgesamt eine Milliarde Euro mehr für Investitionen zur Verfügung stellen kann.

Dieses Geld solle unter anderem für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, die ein Teil des Großprojekts "Stuttgart 21" ist, den Ausbau der Strecke Karlsruhe-Basel und die Schienenanbindung des Jade-Weser-Ports, des Tiefseehafens für Containerschiffe bei Wilhelmshaven, verwendet werden, erklärte Ramsauer.

(dapd )


 


 

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