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Anerkennung als Sicherheitsbehörde

Bundestag will THW von Stellenkürzungen ausnehmen

Das Technische Hilfswerk (THW) muss wahrscheinlich nicht mit Stellenkürzungen rechnen. Am Donnerstag stellten die für den Einzelplan des Bundesinnenministeriums zuständigen Berichterstatter entsprechende Änderungsanträge für das Haushaltsgesetz. Das THW wird damit anderen Sicherheitsbehörden des Bundes gleichgestellt.

Die nicht rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts THW muss deshalb womöglich keinen jährlichen Verlust von 8 Mitarbeitern und damit über die jahre eine schleichenden Personalabbau verkraften. Die größtenteils ehrenamtlich getragene Organisation umfasst derzeit personell bundesweit 803,5 Stellen. Das THW wird von den Berichterstattern der Bundestagsfraktionen zugleich erstmalig ausdrücklich als "Sicherheitsbehörde" anerkannt - Hintergrund ist die geplante Aufnahme des THW in die Liste jener Behörden mit Sicherheitsaufgaben wie Bundeskriminalamt, Polizei und Zoll , die gemäß § 20 Absatz 2 des Haushaltsgesetzes ausdrücklich von Stelleneinsparungen ausgenommen sind. Im § 20 des Haushaltsgesetzes war das THW bislang nicht aufgeführt.

Abgeordnete machten sich für Lösung stark

Die Berichterstattern Jürgen Herrmann, MdB (CDU/CSU), Peter Danckert, MdB (SPD), Florian Toncar, MdB (FDP), der haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Barthle, MdB, sowie der haushaltspolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe, Bartholomäus Kalb, MdB, hatten sich zuvor im Haushaltsausschuss für diese Lösung ausgesprochen. Da die 80.000 THW-Helfer in 668 Ortsverbänden kaum Kosten verursachen und rein rechnerisch auf jede Stelle bei der Anstalt 100 Ehrenamtliche kommen, befürchtete man bei den Helfern, dass ein schleichender Stellenabbau über die Jahre letztlich zu Lasten der Ehrenamtlichen ginge. Das würde jedoch wieder neue Probleme für den Bevölkerungsschutz aufwerfen und die über die Jahrzehnte erfolgreich gewachsene und für den Bund aufgrund der geringen Personalkosten mehr als preiswerte Hilfsorganisation schwächen. 

"Dies sollte Mut für die Zukunft machen." (Stephan Mayer, Präsident der THW-Bundesvereinigung)

"Dies sollte Mut für die Zukunft machen" fasste der Präsident der THW-Bundesvereinigung, CSU-MdB Stephan Mayer, die gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate zusammen. Er lobte zugleich die Initiative seines Vorgängers und CDU-Politikers Hans-Joachim Fuchtel, MdB. Das geänderte Haushaltsgesetz 2011 muss nun am Freitag, den 26. November 2010, noch vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden.

(Redaktion)


 


 

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