Sie sind hier: Startseite Weser-Ems Business-News
Weitere Artikel
Oldenburger Einkaufscenter

Baugenehmigung für Schlosshöfe endgültig rechtssicher

Die Gerichtsverfahren um das von der Hamburger ECE-Gruppe betriebene Einkaufscenter Schlosshöfe in Oldenburg sind endgültig beendet. Sowohl die Klage um die Baugenehmigung als auch die Normenkontrollklage um den Bebauungsplan sind rechtskräftig zugunsten der Stadt entschieden worden. Das teilte die Stadt nun mit.

Nachdem das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 25. Oktober 2010 das Normenkontrollverfahren eines Antragstellers aus dem Bereich der Oldenburger Amalienstraße abgelehnt und die Revision nicht zugelassen hatte, hat nunmehr das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 22. März das hiergegen angestrengte Beschwerdeverfahren eingestellt. Der Beschwerdeführer hat sein Rechtsmittel zurückgenommen. Aus Sicht der Stadt Oldenburg bestanden für das Rechtsmittel keine hinreichenden Erfolgsaussichten.

Baugenhemigungsverfahren: Normenkontrolle zurückgezogen

Das Baugenehmigungsverfahren ist ebenfalls bereits vorher zugunsten der Stadt entschieden worden. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hatte mit seiner ntscheidung vom 28. Oktober 2009 die Klage einer Klägerin ebenfalls aus dem Bereich der Amalienstraße abgewiesen und die Berufung zum Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen. Der dagegen eingelegte Antrag auf Zulassung der Berufung wurde mit Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 21. Dezember 2010 abgelehnt. Wie der Stadt zwischenzeitlich bekannt geworden ist, wurde die von der Gegenseite hiergegen eingelegte Verfassungsbeschwerde vom Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 7. März nicht zur Entscheidung angenommen, was letztlich wohl auch zur Rücknahme des Revisionszulassungsantrags gegen den Bebauungsplan führte.

(Redaktion)


 


 

Beschluss
Niedersächsische Oberverwaltungsgericht
Bundesverfassungsgericht
Klage
Rechtsmittel
Amalienstraße
März
Normenkontrollklage

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "Beschluss" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: