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  • 03.02.2010, 02:51 Uhr
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  • Hannover
Moschee-Kontrollen vor dem Aus

Kein muslimischer Christopher-Street-Day in Niedersachsen

Harsche Kritik hatte sich Landesinnenminister Uwe Schünemann (CDU) mit seinem Alleingang eingefangen, jedes Jahr eine Mindestanzahl von Moscheen abzuriegeln und die Besucher beim Betreten und Verlassen des Gebetshauses zu überprüfen. Verfassungsrechtler und Kirchen rügten diese Praxis scharf. zuletzt stellte sich auch Ministerpräsident Wulff gegen Schünemanns Vorgehen.

In der Sitzung des Landeskabinetts soll Schünemann nun erklärt haben, dass Moscheekontrollen nur noch in besonders begründeten Einzelfällen bei tatsächlichen Anhaltspunkten durchgeführt werden. Bislang hat der "eiserne Vorhang" vor Moscheen tatsächlich keinen einzigen Erfolg hervorgebracht. Das berichtete jüngst der Berliner "Tagesspiegel" unter Berufung auf eine 6-Jahres-Bilanz des Niedersächsischen Innenministeriums aus dem Jahr 2009. 

Polizei: Auftreten entscheidend

Schünemann betonte zwar, dass man den Dialog mit den muslimischen Gemeinden suche, jedoch ist der Ministerium rein personell nicht in der Lage das zu leisten. Niemand weiß, wieviel Kredit die Beamten haben, die laut Schünemann zu "Kooperationsgesprächen" in Moscheegemeinden geschickt werden oder wie sie dort auftreten. Auch dies spielt eine Rolle.

Die besondere Schwierigkeit dürfte für Schünemanns Mannen aber künftig darin liegen, gezielt einzelne Personen herauszupicken, die man für gefährlich hält. Das wiederum erfordert persönliche Anstrengungen, die über gutmeinende Broschüren weit hinaus gehen. Mit der bisherigen Praxis der massenhaften Datensammlung vor Moscheen konnten Schünemanns Ermittler hingegen nichts falsch machen – außer vielleicht früher oder später einen muslimischen Christopher-Street-Day zu provozieren

Imamausbildung in Osnabrück

Immerhin will man in Niedersachsen derzeit eine neue Generation von muslimischen Geistlichen fit machen für die Gemeindearbeit. Sie sollen nach und nach die älteren Gemeindevorsteher ablösen. Ausgebildet werden sie in Deutschland. An der Universität Osnabrück laufen derzeit die Vorbereitungen hierfür. Auch daran haben Ministerpräsident Wulff und Innenminister Schünemann mitgewirkt.

(ots / Onur Yamac)


 


 

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