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Bundestagswahl

Der Niedersächsische Landeswahlleiter informiert

Landeswahlleiter Volker Homuth rief am Mittwoch alle niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und zur Bundestagswahl zu gehen. Er sagte: "Das Wahlrecht ist ein Bürgerrecht. Wir sollten es auch als Verpflichtung verstehen. Am 27. September entscheiden wir darüber, wie die Zukunft unseres Landes aussehen soll."

Zum Wahlablauf erläuterte Homuth: "In welchem Wahllokal Sie wahlberechtigt sind entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigung. Auf der Wahlbenachrichtigung ist sowohl der Name, als auch die Adresse Ihres Wahllokals vermerkt. In diesem Wahllokal sind Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen und können Ihre Stimme abgeben."

1. Das Wahllokal

Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahllokal des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er oder sie eingetragen ist. Sollte die Wahlbenachrichtigungskarte verloren gegangen oder keine eingetroffen sein, können sich Wähler auch mit dem Personalausweis oder Reisepass ausweisen.

Liebe Leserinnen und Leser, aufgrund eines redaktionellen Fehlers war an dieser Stelle der 28. September als Wahltermin angegeben. Korrekter Wahltermin ist natürlich Sonntag, der 27. September 2009

Danach gehen die Wähler in die Wahlkabine und kennzeichnen den Stimmzettel durch Ankreuzen. Nach der Stimmabgabe falten sie Ihren Stimmzettel noch in der Wahlkabine zusammen und geben ihre Wahlbenachrichtigungskarte dem Wahlhelfer oder der Wahlhelferin. Der Namen des Bürgers im Wählerverzeichnis wird dann zum Zeichen, dass man bereits gewählt hat, abgehakt. Danach kann man den eigenen Stimmzettel in die Wahlurne werfen. Die Stimme gilt als abgegeben.

Wer nicht Lesen kann oder durch eine körperliche Beeinträchtigung daran gehindert ist, den Stimmzettel eigenhändig auszufüllen, kann sich einer Hilfsperson bedienen. Bei der Tätigkeit der Hilfsperson handelt es sich dann lediglich um eine technische Hilfeleistung bei der Umsetzung des Wählerwillens, aber keinesfalls um eine Stellvertretung, betont der Landeswahlleiter. Die Auswahl der Hilfsperson liegt dabei jedoch im Ermessen des Wählers. Man kann aber auch ein Mitglied des Wahlvorstandes oder eine andere Person zur Hilfsperson bestimmen, so Volker Homuth.

2. Die Briefwahl

Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen will und bisher noch keine Briefwahlunterlagen beantragt hat, sollte die Briefwahlstelle seiner Gemeinde aufsuchen und direkt vor Ort per Brief wählen. Dies ist noch bis zum 25. September, dem Freitag vor der Wahl, um 18:00 Uhr, möglich. Wer die Briefwahlunterlagen bereits angefordert hat, bislang aber noch nicht ausgefüllt und zurückgeschickt hat, sollte dies aber nun schleunigst tun, so Hohmut. Die Briefwahlunterlagen können aber bis Sonntag um 18:00 Uhr auch noch kurzfristig bei der auf dem roten Wahlbriefumschlag angegebenen Adresse eingeworfen werden.

Nur bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag um 15:00 Uhr ausgegeben werden. Für Personen, die am Wochenende erkranken und das Wahllokal am Sonntag nicht aufsuchen können, besteht ausnahmsweise die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen auch noch kurzfristig zu erhalten. Die oder der Erkrankte muss dazu eine Person des Vertrauens mit einem ärztlichen Attest und einer Vollmacht ausstatten. Aus dem Attest muss hervorgehen, dass die Erkrankung erst am Freitag nach 18:00 Uhr eingetreten ist. Am Sonntag zwischen 8:00 und 15:00 Uhr können dann auf diesem Weg die Unterlagen im Wahlbüro des jeweiligen Rathauses abgeholt werden.

Die ca. 8.400 Wahllokale sind am Sonntag, den 27. September 2009, von 8:00 bis 18:00 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet.

Aktualisiert: 24.9.2009

(Redaktion)


 


 

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