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Bundeswehr-Verband

Kirsch kritisiert Bundeswehrreform in ihrer aktuellen Ausgestaltung scharf

Der Deutsche Bundeswehr-Verband übt scharfe Kritik an dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Bundeswehrreform-Begleitgesetz. Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch. Dieser gab an, keinerlei Absicht seitens der Bundesregierung erkennen zu können, die Bundeswehrreform zum Erfolg zu führen.

Bereits der ursprüngliche Ansatz des Verteidigungsministeriums sei minimalistisch gewesen, so Kirsch. Nun, nach der Ressortabstimmung, müsse er massive Verschlechterungen feststellen. "Das Glas war von vornherein nur halb voll. Jetzt, nachdem alle beteiligten Ministerien an ihren Strohhalmen gezogen haben, bleibt in Teilbereichen nur noch ein nicht zu akzeptierender Rest übrig." Sollte das Gesetz in dieser Form vom Parlament verabschiedet werden, sehe er wenige Chancen für eine erfolgreiche Neuausrichtung der Bundeswehr, sagte Kirsch.

Vertrauen auf das Struck´sche Gesetz

Der Bundesvorsitzende kündigte an, dass sich der Interessenverband der Beschäftigten der Bundeswehr nun die Zeit der parlamentarischen Beratung nutzen wolle, um notwendige Verbesserungen zu erreichen. Kirsch: "Ich denke beispielsweise an den Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen oder die Möglichkeit zur Mitnahme von Versorgungsanwartschaften." So könnten die Aufnahme einer neuen Beschäftigung erleichtert und die Alterssicherung verbessert werden. Kirsch sagte, er sei zuversichtlich, dass auch in diesem Falle das "Struck´sche Gesetz" gelte: "Kein Gesetz verlässt das Parlament so, wie es hinein gekommen ist!"

(Redaktion)


 


 

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