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Apple vs. Samsung

Düsseldorfer Richter lehnen Verkaufsverbot für iPad-Rivalen "Galaxy Tab 10.1N" ab

Im Dauerstreit mit Apple hat Samsung einen Etappensieg errungen: Der koreanische Konzern darf seinen iPad-Rivalen "Galaxy Tab 10.1N" weiter in Europa verkaufen.

Von Erich Reimann

Das Düsseldorfer Landgericht lehnte am Donnerstag ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot ab. Richterin Ulrike Pastohr sagte in der Urteilsbegründung, das neue Gerätedesign des koreanischen Konzerns unterscheide sich "hinreichend deutlich" von Apples eingetragenem europäischen Geschmacksmuster.

Das Gericht sah auch keinen Verstoß gegen das deutsche Wettbewerbsrecht. Von einer Herkunftstäuschung oder einer Ausbeutung des guten Rufs von Apple durch die Koreaner könne keine Rede sein.

Die Entscheidung ist ein Meilenstein für Samsung. Noch im vergangenen Jahr hatte das Düsseldorfer Gericht den Koreanern den Verkauf des Vorgängermodells "Galaxy Tab 10.1" in Deutschland untersagt, weil sein Design nach Auffassung der Richter Geschmacksmusterrechte des Apple-Konzerns verletzte. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bejahte später zumindest eine Verletzung des deutschen Wettbewerbsrechts durch das eng an das iPad angelehnte Design.

Samsung hatte deshalb das Design des Geräts überarbeitet und das Nachfolgemodell unter der Bezeichnung "Galaxy Tab 10.1N" auf den Markt gebracht. Apples Versuch, auch das nachgebesserte Gerät durch das Düsseldorfer Gericht ausbremsen zu lassen, scheiterte nun zumindest vorläufig.

Die Kammer bescheinigte dem koreanischen Unternehmen, bei der Überarbeitung wesentliche Bedenken des Gerichts aufgegriffen zu haben. Die deutlich breitere Gestaltung der Geräteseiten, die gut sichtbaren Lautsprecherschlitze auf der Vorderseite und der klar erkennbare Markenname sorgen nach Einschätzung des Gerichts inzwischen für eine ausreichende gestalterische Abgrenzung vom durchgehend schlichten Design des Apple-Geschmacksmusters.

Gericht sieht keinen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht

Auch von einem Verstoß gegen das deutsche Wettbewerbsrecht kann nach Auffassung des Gerichts keine Rede sein. Es sei "abwegig", wenn Apple von einer Herkunftstäuschung spreche, sagte die Richterin. Ein mehrere Hundert Euro teurer Computer werde nicht im Vorbeigehen gekauft wie ein Liter Milch. Vielmehr entscheide sich der Käufer bewusst zwischen den Herstellern und Betriebssystemen.

Auch eine Ausbeutung des Rufs und des Prestigewerts von Apple liege nicht vor. Mit seinem schmaleren Design sei das aktuelle Samsung-Gerät möglicherweise sogar stärker auf die Vorlieben jugendlicher Konsumenten ausgerichtet als das Gerät von Apple.

Samsung begrüßte die Entscheidung. Das "Galaxy Tab 10.1N" bleibe damit für die deutschen Konsumenten verfügbar, erklärte der Konzern. Apple warf den Koreanern dagegen erneut das unverhohlene Kopieren des iPad-Design vor und erklärte: "Wir müssen Apples intellektuelles Eigentum schützen, wenn Firmen unsere Ideen stehlen."

Deshalb ist auch mit der Entscheidung im Eilverfahren kein Ende des Rechtsstreits in Sicht. Apple treibt nun das Hauptsacheverfahren voran. Die mündliche Verhandlung sei für den 25. September terminiert, teilte das Gericht mit.

(dapd )


 


 

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