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Emden

OB: 2015 ein positives Jahr trotz Auf und Ab in schwierigen Zeiten

OB Bernd Bornemann: „Das zurückliegende Jahr 2015 war ein Jahr mit vielen positiven Ereignissen, aber auch mit einem für Emden sehr einschneidenden Thema, die VW Krise. Das stellt uns auch als Stadt vor große Herausforderungen. Rat und Verwaltung werden ein entsprechendes Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen.“

Horst Jahnke, Erster Stadtrat ergänzt: „Dafür haben wir unsere gemeinsame Arbeit in der Strukturkommission auch in diesem Jahr kontinuierlich fortgesetzt und mit der Unterstützung von PWC auf Basis der Globalanalyse eine detaillierte Untersuchung der Verwaltungsbereiche vorgenommen. Die Einsparungspotentiale dieser Untersuchung gilt es nun in den Haushalt 2016 einfließen zu lassen.“

Jahnke: „Ich bin froh darüber, dass Frau Isensee einen Großteil ihres Vermögens für den Bau eines neuen Emder Tierheims zur Verfügung gestellt hat. Die Stadt konnte beim offiziellen Baustart das Grundstück auf dem ehemaligen Bauhof beisteuern. Ich erwarte die Fertigstellung des neuen Emder Tierheims Mitte 2016 und bedanke mich bereits jetzt bei allen Beteiligten.“

Positiv ist die Tatsache, dass Emden die Einwohnerzahl von 50.000 Einwohner wieder überschritten hat. Bornemann: „Wir haben dies mit verschiedenen Maßnahmen flankiert, z.B. mit der Aktion „Hauptwohnsitz“ in Zusammenarbeit mit der Hochschule Emden/Leer.“

Damit werden sich weder die Anzahl der Wahlbezirke noch die Zusammensetzung des Emder Rates verändern.
Positiv ist auch die weiterhin hohe Emder Beschäftigungsquote mit über 30.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen.

Hervorzuheben ist der weitere Serviceausbau im Bereich der Online-Dienste des Bürgerbüros. Bürger können verschiedene Verwaltungsvorgänge (Meldebescheinigung beantragen, Auskunft aus dem Gewerbezentralregister etc.) bequem von zu Hause aus erledigen und sparen sich so den Weg in die Verwaltung. Nutzer können außerdem jetzt bequem von zu Hause auf der Startseite www.emden.de sehen, wie lang die Wartezeit im Bürgerbüro ist und wie viele Kunden noch warten. Darüber hinaus ist es seit Mitte Juli möglich mit dem Bürgerbüro Termine zu vereinbaren, dieses geht persönlich, telefonisch oder auch online. Davon haben bis dato aktuell 734 Bürger Gebrauch gemacht. „Diese Entwicklung ist eine weitere Serviceverbesserung, die ich als OB nur befürworten kann“.

Bornemann: „Trotz allem wird das Jahr 2015 für das VW-Werk ein sehr gutes Jahr sein. Bereits im Oktober sind mit 225 000 Autos mehr Fahrzeuge vom Band gelaufen als im gesamten Jahr 2014 und so viele wie seit 1998 nicht mehr . Und auch der jährlich weit über eine Millionen Neuwagenexport durch die Autoport Emden GmbH in unserem Hafen stimmt positiv“.

Bornemann weiter: „Der erste Spatenstich für das neue Teilstück der B210 wurde am 10.12.2015 durchgeführt. Der Bau dieser 23,5 Millionen Euro teuren Straße ist ein wichtiges Zeichen für den Hafen und als eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts Emden zu sehen. Die langersehnte Hafenanbindung und Friesland-Umgehung ist ein großer Erfolg und ein wichtiger Baustein.“

Bornemann: „Die medizinische Versorgung in 10 Jahren müssen wir im Focus behalten und da geht kein Weg am Bau eines gemeinsamen Zentralklinikums der Stadt Emden und des Landkreises Aurich vorbei. Nur das eröffnet die Chance zur dauerhaften Sicherung der medizinischen Versorgung der Menschen in der Region und wird mit der Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft weiter vorangetrieben. Ärzte, Politik und Land sehen das genauso. Landkreis Aurich und Stadt Emden können sich die kumulierten (10 Jahre) Defizite von 140 bis 200 Mio. € bei sinkender Versorgungsqualität auf Dauer nicht mehr leisten und die mögliche Schließung defizitärer Abteilungen ist dann auch nicht mehr fern“. Dies Problem anzugehen, bin ich künftigen Generationen schuldig.“ Deshalb werde ich weiter mit hoher Priorität dieses Ziel weiterverfolgen“.

Stadtbaurat Andreas Docter: „Vorgestern wurde die alte Trogbrücke abgerissen. Dafür waren 36 Stunden vorgesehen. Der Abriss war sogar noch etwas schneller fertig. Morgen wird die neue Brücke eingeschoben. Dann ist diese große Baummaßnahmen mit einem Volumen von 6,2 Mio. € voll im Plan und ohne Verzögerung realisiert worden. Dafür möchte ich an dieser Stelle meinen Respekt aussprechen und mich beim Generalunternehmen, der Fa. Wiebe aus Verden und den beteiligten Kollegen des städtischen Bau- und Entsorgungsbetriebes, allen voran Wolfgang Fecht als zuständigen Bauleiter, herzlich bedanken.

Der Hotelneubau ist inzwischen in trockenen Tüchern. Nach jahrelanger vergeblicher Suche nach einem Investor und Betreiber entstand Anfang 2015 schließlich die Situation, dass gleich drei Interessenten zur Verfügung standen. Die Stadt als Eigentümerin der Fläche führte vor diesem Hintergrund einen Investorenwettbewerb durch, den die Leda-Gruppe aus Leer für sich entscheiden konnte. Erste Bauarbeiten haben bereits im August 2015 begonnen, Eröffnung ist für den Sommer 2017 geplant. Mit der Übergabe eines Zuwendungsbescheides an die Hotelinvestoren durch Olaf Lies, Nds. Wirtschaftsminister, wird ein weiterer intensiver Schritt getan“.

Die Schulstrukturreform in Emden ist sehr gut umgesetzt worden. Die vom Rat gestellten Weichen sind durchfahren. Die Barenburgschule zog nach Borssum um. Durch den Umzug verfügt die Schule über mehr und gut ausgestattete Räume, eine moderne, große Mensa, hervorragende Werkräume, einen neuen naturwissenschaftlichen Bereich sowie einen Fitnessraum und eine Außensportanlage. Das Max Windmüller Gymnasium hat sein neues Gebäude im Schulzentrum am Steinweg bezogen und die IGS Emden hat endlich einen zentralen Standort in einem Gebäude ohne Nebenstellen.

Bornemann: „Der Umzug der IGS an den neuen zentralen Standort und die Schaffung des gymnasialen Zentrums am Steinweg bieten ein hervorragendes Bildungsangebot für alle Schülerinnen und Schüler“.

Stadtbaurat Andreas Docter: „Für das Max Windmüller Gymnasium hat der Rat 7,9 Mio. € bereitgestellt. Die Bauarbeiten für die neue 2-fach Sporthalle im Kulturviertel sind leider mit Verzug im vollem Gang. Die Verwaltung drängt weiter auf eine zügige Fertigstellung. Angestrebt wird eine Fertigstellung noch vor Beginn des neuen Schulhalbjahres“.

Der Deutsche Städtetage hat am 26. November 2015 festgestellt: „Zuwanderung reduzieren und Integration neu ausrichten –Kommunen nicht überfordern“, Die deutschen Städte leisten seit Monaten Großes, um Menschen bei sich aufzunehmen und zu versorgen, die vor Krieg oder politischer Verfolgung zu uns fliehen und schutzbedürftig sind. Sie sehen sich hier weiterhin gemeinsam mit Bund und Ländern in der Verantwortung. Gleichzeitig sind vielerorts Unterbringungsmöglichkeiten erschöpft und Grenzen der Leistungsfähigkeit erreicht. Das Präsidium und der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages forderten deshalb heute in Hamburg, die Flüchtlingszuwanderung Richtung Deutschland müsse besser gesteuert und insgesamt deutlich verringert werden……“

Bornemann: „Auch die Stadt Emden muss mit der großen Zahl der Flüchtlinge umgehen. Neben der Herrichtung der Ems- und Barenburgschule für die Flüchtlinge im Rahmen der Amtshilfe, haben Rat und Verwaltung den Bau von Wohnraum in Larrelt und in Borssum beauftragt.

Im Oktober 2015 wurde die Koordinierungsstelle für Integration und Teilhabe mit einer zusätzlichen Personalstelle (Silvia Kastner) aufgestockt. Die zusätzliche Personalstelle ist für die Einbindung von Integrationslotsen und Flüchtlingshelfern sowie für die Flüchtlingshilfe eingerichtet worden.

Die hohe Zahl von Integrationshelfern und der Dolmetscherpool haben uns geholfen mit der Flüchtlingsthematik in Emden gut klar zu kommen. Interkulturelle Wochen, Informationsveranstaltungen für die freiwilligen Helfer im Bereich der Flüchtlingshilfe, Pressearbeit in Sachen Flüchtlingshilfe, Willkommensbroschüre für Flüchtlinge usw., haben sich sehr positiv ausgewirkt.

„Ich glaube, dass wir die Flüchtlinge in Emden gut aufgenommen haben und ich bedanke mich deshalb für den unermüdlichen Einsatz der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer. Die Bewältigung der Flüchtlingsfrage wird uns auch 2016 beschäftigen“, so Bornemann.

(Redaktion)


 


 

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