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Atomlager Gorleben

Die Erkundung geht weiter

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) kann die Erkundungsarbeiten in Gorleben fortsetzen. Eine entsprechende Anordnung hat das Nds. Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) am Dienstag erteilt. Zuvor hatten Klagen gegen den Rahmenbetriebsplan zu einem Erkundungsstopp geführt,

„In Gorleben muss jetzt endlich Klarheit geschaffen werden, ob der Standort für die Endlagerung geeignet ist oder nicht", erklärte dazu Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP). Aus seiner Sicht gebe es durchaus eine Reihe kritischer Fachfragen zum Standort Gorleben, denen in aller Offenheit und Gründlichkeit nachgegangen werden müsse. 

Klagen hatten aufschiebende Wirkung

Ende März bzw. Ende April 2010 hatte das BfS als Betreiber des Erkundungsbergwerks beim LBEG die Verlängerung des Rahmenbetriebsplans bis zum 30. September 2020 und die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Geltungszeitraum 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 beantragt. Die Zulassungen wurden am 21. und 27. September 2010 erteilt.

Mit Schreiben vom 22. September 2010 hatte das BfS die Anordnung der sofortigen Vollziehung beantragt. Ende Oktober 2010 stellte das Verwaltungsgericht Lüneburg dem LBEG verschiedene Klagen Dritter gegen Rahmen- und Hauptbetriebsplanzulassung zu. Diese Klagen hatten zunächst aufschiebende Wirkung. Mit der Anordnung des Sofortvollzugs entfällt nach Angaben des Nds. Umweltministeriums die aufschiebende Wirkung.

Umweltministerium: öffentliches Interesse überwiegt

Vor Erlass der Anordnung hat das LBEG den Klägern Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, um deren Interessen bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen war demnach jedoch auch der Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren radioaktiver Abfälle, der höher gewichtet wurde. Der Bund sei nach dem Atomgesetz dazu verpflichtet, zum Schutz vor diesen Gefahren Endlager einzurichten, heißt es im Nds. Umweltministerium. Die weitere Erkundung in Gorleben liegt daher nach Rechtsauffassung der Ministerialen im besonderen öffentlichen Interesse. Sie sei erforderlich, um die Eignung des Salzstocks zur sicheren Endlagerung hochradioaktiver Abfälle beurteilen zu können. Das BfS darf somit trotz der gegen die Betriebsplanzulassungen anhängigen Klagen Dritter die Erkundungsarbeiten im Bergwerk fortsetzen.

(Redaktion)


 


 

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