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EU-Arbeitszeitrichtlinie

EU erlaubt weiterhin flexible Arbeitszeitmodelle bei Feuerwehren

Die vom Europäischen Parlament geplante Veränderung der EU-Arbeitszeitrichtlinie ist gescheitert - dadurch sind im Bereich angestellter Feuerwehrleute auch weiterhin flexible Modelle möglich. Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) zeigt sich erleichtert, denn dort es gab Befürchtungen, dass die 1:1 Umsetzung der Richtlinie aus Kostengründen zu gravierenden Personaleinschnitten bei den Wehren führt.

"Wir sind erleichtert, dass mögliche gravierende Einschnitte vor allem bei den Werkfeuerwehren abgewendet wurden und sehen dies auch als Erfolg unserer Intervention in Brüssel", sagt Ulrich Behrendt, Vizepräsident des DFV. Die Neufassung der Arbeitszeitrichtlinie wurde im Vermittlungsverfahren gestoppt; das Europäische Parlament und der EU-Ministerrat konnten sich nicht einigen. Die bestehende Reglung, ein nach jahrelangem Streit gefundener Ratskompromiss, bleibt damit zunächst in Kraft - auch die so genannte Opt-out-Regel: Mit Einverständnis des Arbeitnehmers und auf tarifvertraglicher Grundlage kann die wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden überschritten werden.

DFV will Ausnahmen für Feuerwehrbeschäftigte

Nach Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs muss die Bereitschaftszeit weiterhin als Arbeitszeit gewertet werden. Die EU-Kommission kann nun einen neuen Gesetzesentwurf ausarbeiten. Der DFV fordert, die Feuerwehren generell von der EU-Arbeitszeitrichtlinie auszunehmen. Behrendt: "Wir brauchen flexible Lösungen, um den flächendeckenden Brandschutz aufrecht zu erhalten, und auch, um qualifizierte Arbeitsplätze im betrieblichen Brandschutz zu erhalten."

(Redaktion)


 


 

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