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Kommentar von Stephan Lorz

Exit-Signal für Kurzarbeit!

Sie ist das deutsche Wundermittel gegen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise: die Kurzarbeit. Ohne das Angebot der Bundesagentur für Arbeit würde es rund eine halbe Million Arbeitslose mehr geben.

Zwar sind derzeit trotz Kurzarbeit 232.000 mehr Menschen auf Jobsuche als im Vorjahr, aber in Anbetracht des dramatischen Produktionseinbruchs und des nach wie vor geringen Auslastungsgrads der Wirtschaft ist die Entwicklung vergleichsweise glimpflich verlaufen. Das schlägt auch positiv auf Konsum und Befindlichkeit der Menschen durch. Die Bundesagentur erwartet für 2009 jetzt nicht mehr, dass die Schwelle von 4 Millionen Arbeitslosen überschritten wird. Dieser Erfolg, der bereits Länder wie Spanien zur testweisen Adaption des Instruments veranlasst hat, bewog jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Regelung um ein Jahr zu verlängern. Erst 2011 soll das Angebot einer erweiterten Kurzarbeit jetzt auslaufen. Am heutigen Mittwoch wird sich das Bundeskabinett mit diesem Vorschlag befassen.

Kurzarbeit: BA mit Miliardenminus

Der in der Arbeitsmarktstatistik ablesbare Erfolg der Kurzarbeit verstellt indes den Blick für ihre volkswirtschaftlichen Kosten. Finanzieren muss das Kurzarbeitergeld nämlich die Bundesagentur für Arbeit. Sie hat für das laufende Jahr knapp 5 Mrd. Euro dafür veranschlagt. Schon jetzt fährt die Agentur aber ein zweistelliges Milliardenminus ein. Wird die Kurzarbeit verlängert, müssten zwangsläufig die Sozialbeiträge steigen, was Jobs anderswo gefährdet. Wird das Defizit über Steuern oder Verschuldung finanziert, werden die negativen Folgen nur später zu spüren sein.

Obendrein ist es unklar, ob die Kapazitäten, welche die Unternehmen jetzt vorhalten, überhaupt wieder wie früher genutzt werden. Einige Branchen dürften das Vorkrisenniveau gar nicht mehr erreichen. Vielen Mitarbeitern werden damit falsche Hoffnungen gemacht. Folge: Die Strukturen verkrusten, notwendige Veränderungen finden nicht statt.

Exit-Strategie kommunizieren

Wer wird in der Politik die Reißleine ziehen, wenn auch 2010 und 2011 viele Betriebe wieder über Unterauslastung klagen? Wird auf diese Weise die Kurzarbeiterregelung zur Dauersubvention? Es ist an der Zeit, mit einer etwaigen Verlängerung der Kurzarbeit - analog zur Debatte über die geldpolitische Trendwende - auch eine Exit-Strategie zu kommunizieren, wie man diese Konjunkturhilfe wieder loswird.

(Redaktion)


 


 

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