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  • 09.08.2011, 15:21 Uhr
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Insulaner hoffen auf EU-Ausnahme

Weiter Widerstand gegen Luftverkehrssteuer

Am 1. Januar 2011 trat durch eine EU-Vorgabe die Luftverkehrssteuer in Kraft. Zuvor war einiges unternommen worden, um die unliebsame Steuer abzuwehren. Vergeblich. Insulaner und Inselflieger hoffen weiter auf eine Befreiung der touristischen Flüge zu den Inseln in Nord- und Ostsee. Die Flugverbindungen gelten als attraktive und zeitsparende Alternative zu den Inselfähren.

Zunächst war von den Fachministerien im Entwurf für das neue Luftverkehrssteuergesetz nur eine Freistellung für Abflüge von Insulanern, Fluggästen zur medizinischen Versorgung auf dem Festalnd oder solchen Inselbesuchern mit hoheitlichen Aufgaben (TÜV, Beamte, Schornsteinfeger) vorgesehen. Auf den ostfriesischen Inseln formierte sich daraufhin eine Widerstandsbewegung.

Gesetzgeber wollte Inselflüge ausnehmen

In der Folge nahm das Bundesfinanzministerium Füge auf Inseln, die höchstens 100 Kilometer von der deutschen Küste entfernt sind von der Luftverkehrsabgabe wieder aus. Auch den Bundestag und schließlich den Bundesrat passierte der überarbeitete Gesetzentwurf im Oktober 2010 (business-on.de berichtete). Doch die Freude an der Nordseeküste währte nur kurz. Unverhofft kam wieder die EU-Kommission mit ins Spiel, die ihrerseits Wettbewerbsverzerrungen prüfen wollte und die nationalen Ausnahmen kurz vor dem Inkrafttreten des nationalen Gesetzes am 1. januar 2011 wieder einkassierte.

Flugunternehmer an der Küste müssen die Steuer für Inselflüge seitdem so lange erheben, bis die EU-Kommission die vom Bundestag beschlossene Befreiung genehmigt hat. Eine Entscheidung steht allerdings auch acht Monate nach Inkrafttreten der Steuer noch aus.

Große Fluggesellschaften klagen

Das Küstenland Mecklenburg-Vorpommern hat inzwischen eine Normenkontrollklage gegen die Abgabe initiiert. Mit Interesse beobachtet eine von den Unternehmen Ostfriesische Lufttransport (OLT) GmbH, Frisia Luftverkehr GmbH und LFH Luftverkehr Friesland getragene Initiative die anhängigen Klagen von großen Fluggesellschaften. Während sich selbige für Flüge zu den Inseln auf 8 Euro plus MWSt beläuft und pauschal mit 10 Euro berechnet wird, summiert sich die Abgabe bei Destinationen wie Kanada oder China auf bis zu 45 Euro pro Flugstrecke. Nicht zuletzt birgt der Einstieg in eine Luftverkehrssteuer auch ein weiteres Risiko, wie ein Insider aus der Luftfahrtbranche gegenüber business-on.de berichtet: die eingeführte Abgabe könne sich schließlich je nach Kassenlage des Bundes auch erhöhen und stelle damit neben den Bürokratiekosten ein latentes  wirtschaftliches Risiko für Fluggesellschaften dar.


(Red. / oy)


 


 

Hans-Peter Mayer
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