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Hat Deutschland Späh-Technologie nach Oman geliefert?

Auf Grundlage einer Zusammenarbeit der deutschen Gamma International GmbH und der Schweizer Dreamlab Technologies AG soll Überwachungstechnologie nach Oman verkauft und in Turkmenistan zumindest zum Kauf angeboten wordens ein. Diesen Verdacht legen nach Angaben des NDR Medienmagazins "Zapp" Dokumente nahe die dem NDR von der Enthüllungsplattform "Wikileaks" zur Verfügung gestellt worden sind.

Die Hard- und Software ermöglicht demnach den Zugriff auf fremde Rechner und die Überwachung des Datenverkehrs. Die Dokumente sollen nach NDR-Angaben sowohl Angebote, Preislisten, Trainingsunterlagen als auch Belege für Geschäftsreisen von Gamma- und Dreamlab-Mitarbeitern in beide Länder belegen. Die Gamma International GmbH bestritt allerdings gegenüber "Zapp", diesen Export getätigt zu haben. Von der Dreamlab Technologies AG liege noch keine Antwort vor, heißt es bei der "Zapp"-Redaktion.

Blogger und Menschenrechtler kritisieren die Lieferung von Überwachungstechnologien in undemokratische Staaten. Die ägyptische Menschenrechtsaktivistin Israa Abdel Fattah sagte "Zapp": "Wir hatten angenommen, dass Deutschland ein demokratisches Land ist und diese Arten von Software sind nicht für die Freiheit gemacht. Diese Software hilft Diktatoren zu spionieren, Aktivisten zu attackieren, die Freiheit anzugreifen." 

Ministerium schließt Hermes-Bürgschaften nicht aus

Im Sultanat Oman hatte es im Frühjahr laut NDR gewalttätige Auseinandersetzungen nach Demonstrationen für politische Reformen gegeben. In Turkmenistan prangern Opposition und internationale Beobachter andauernde Menschenrechtsverletzungen an.

Auf Anfrage von "Zapp" machte das Bundeswirtschaftsministerium keine Aussagen über die Lieferung von Überwachungstechnologie aus Deutschland an bestimmte Länder, konnte aber auch nicht ausschließen, dass derartige Exporte mit Hermes-Bürgschaften gefördert wurden, wie andere Technologien auch.

(Redaktion)


 


 

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