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Kounkturpaket II

"Initiative Niedersachsen"-Gelder größtenteils verteilt

Die Landesregierung hat den Finanzausschuss des Niedersächsischen Landtages vor wenigen Tagen über die Umsetzung der „Initiative Niedersachsen“ (Konjunkturpaket II) informiert. Demnach ist ein Großteil der Vorhaben bereits durchgeführt worden.

Das Programm "Initiative Niederssachsen" war im Rahmen des Konjunkturprogramms II der Bundesregierung aufgelegt worden, um die Folgen der Wirtschaftskrise im Jahr 2009 für die Wirtschaft abzufedern. Niedersachsen standen zur Verwendung 1,227 Milliarden Euro zur Verfügung, wovon nach Angaben des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, bereits 1,13 Millionen und damit fast 93 Prozent aller verfügbaren Mittel umgesetzt worden sind. Die Beantragung erfolgte über das Land. Förderschwerpunkte für Investitionen waren insbesondere kommunale Sportstätten, Krankenhäuser, Schulinfrastruktur, Breitbandverkabelung, Hochwasserschutz und die Altlastensanierung. Von 5.091 Vorhaben seien 426 bereits vollständig abgerechnet, 4.665 Projekte liefen noch, so der CDU-Finanzpolitiker.

(Redaktion)


 


 

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