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Gemeinschaftswährung

Hickel für Euro-Artikel im Grundgesetz

Für eine dauerhafte Sicherung der gemeinsamen europäischen Währung ist nach Auffassung des Ökonomen Rudolf Hickel eine Änderung des Grundgesetzes notwendig. Das Grundgesetz müsse "für die währungs- und wirtschaftspolitische Integration geöffnet werden", sagte der Bremer Wirtschaftswissenschaftler am Mittwoch auf Anfrage.

Bislang kenne die Verfassung nur für Bundesländer solidarische Hilfe. "Hier ist eine Anpassung an die Realität der Währungsunion in der Krise unverzichtbar", sagte er.

Momentan sei der notwendige institutionelle Ausbau zur Stärkung der gemeinsamen Währung nur durch Dehnung des Grundgesetzes möglich, sagte Hickel weiter. In der noch ausstehenden Hauptverhandlung über den Rettungsfonds ESM werde auch das Bundesverfassungsgericht nicht um die Frage herumkommen, "inwieweit das Grundgesetz explizit für eine Mitgliedschaft in einer EU-Haftungsunion geöffnet werden muss".

In seinem Urteil am Mittwoch habe sich Karlsruhe eindeutig für den ESM entschieden, sagte Hickel. Die Entscheidung entspreche den Erwartungen und füge sich in die bisherige Rechtsprechung ein. Der Bundespräsident könne die Gesetze zum ESM nun nach Klärung einiger völkerrechtlicher Details unterzeichnen.

(dapd)


 


 

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