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Groß-Demo gegen Hartz IV

3.000 Menschen gingen in Oldenburg auf die Straße

Unter dem Motto "Krach schlagen statt Kohldampf schieben" fand am Sonntag eine bundesweite Demonstration gegen Hartz IV in Oldenburg statt. Trotz des ungewöhnlichen Orts abseits von Landeshauptstädten und Berliner Regierungszentrale fanden im Nordwesten Tausende den Weg auf die Straße.

Über ein Dutzend gecharterte Sonderbusse der Gewerkschaften und Individualreisende waren aus dem ganzen Bundesgebiet nach Oldenburg gekommen, um auf mitgebrachten Kochtöpfen Krach zu schlagen und gegen Hartz IV zu demonstrieren. Sie kamen u.a. aus Aurich, Brake, Bremen, Bonn, Köln, Berlin, Dortmund, Bochum, Oberhausen, Wilhelmshaven, aus dem Rhein-Main-Gebiet, Wolfsburg und Leipzig. Auch Traktorgespanne aus dem Kreis Schleswig-Flensburg fuhren im Demonstrationszug mit und selbst die Piraten-Partei war am Sonntag auf dem Oldenburger Bahnhofsvorplatz vertreten.

Eine Bilderstrecke von der Demonstration finden Sie hier

Lautstarker Protest - mit Regeln

Die Veranstalter hatten im Vorfeld zum Mitbringen der Kochuntensilien aufgerufen, da auf diese Art und Weise der Protest gegen die nach ihrer Meinung für die Lebenshaltung zu geringen Sätze der staatlichen Grundversorgung zum Ausdruck gebracht werden sollte. Aufgrund der Mitbringsel der Demonstrationsteilnehmer bestand man bei den Ausrichtern der Arbeitsloseninitiative ALSO aus Oldenburg allerdings penibel auf die Einhaltung der getroffenen Absprachen mit dem Oldenburger Ordnungsamt und der Polizei. Ein nicht genehmigter Lautsprecherwagen musste daher noch vor dem Start des Demonstrationszuges das Feld räumen.  Zugleich stimmten Percussion-Gruppen und Musiklehrer auf den richtigen Takt ein - schließlich sollte sich der Protest in Oldenburg nicht als ein riesiges unkoordiniertes Topschlagen in das Gedächtnis der Menschen einbrennen.

Viel Resonanz im Nordwesten

Über mangelnde Resonanz konnten sich die Veranstalter am Sonntag nicht beklagen. Zwar war man im Vorfeld vorsichtig optimistisch gewesen, doch letztlich reichte es zu einem stattlichen Demonstrationszug, an dem nach Veranstalterangaben rund 3.000 Menschen teilnahmen. Sie zogen vom Oldenburger Hauptbahnhof und am Gebäude der Arbeitsagentur vorbei, dann in Richtung Horst-Janssen-Museum/Pferdemarkt und von dort zum Rathausmarkt. Auch zahlreiche TV-Sender hatten die Veranstaltung zum Anlass genommen, Kamerateams ins beschauliche Oldenburg zu entsenden. Sie buhlten vor Ort um die besten Bilder. 

Heftige Kritik an politisch festgelegten Regelsätzen

Während des Demonstrationszuges forderten die Teilnehmer statt der von der Regierung in Aussicht gestellten Erhöhung von 5 Euro mehr im Monat  80 Euro monatlichen Aufschlag. Auch wurde bei der Abschlusskundgebung auf dem Rathausmarkt heftig kritisiert, dass die Bedarfssätze von Hartz IV-Empfängern nach Haushaltslage erhöht worden seien und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von der Regierung somit nicht ausreichend Rechnung getragen worden sei. Die Richter hatten in ihrem damaligen Urteil beklagt, dass die Ermittlung der Bedarfssätze - insbesondere für Kinder - nicht nachvollziehbar sei. Auch wurde in Oldenburg der Vorwurf erhoben, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die konkreten Zahlen erst "auf den letzten Drücker" habe präsentieren können. "Mit peinlichen Zahlendrehern", erklärte ein Sprecher bei der Kundgebung auf dem Rathausmarkt.

Protest verlief vollkommen friedlich

Die derzeit u.a. durch den Kramermarkt personell gebeutelte Oldenburger Polizei war bei der Demo zwar im Hintergrund mit Hundertschaften präsent und wurde bei der Verkehrsregelung von auswärtigen Kräften unterstützt, allerdings blieb der Hartz IV-Protest in Oldenburg vollkommen friedlich. Am Ende hatten die Kochtöpfe und -löffel tatsächlich nur einen Zweck: in ihnen landete nach der Abschlusskundgebung das Chili, welches ehrenamtliche Helfer direkt vor der Lambertikirche auf Gaskochern zubereitet hatten - denn an diesem Tag sollte in Oldenburg nach dem Willen der Veranstalter nun wirklich keiner Kohldampf schieben.

(Redaktion)


 


 

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