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Drohungen gegen CDU-Außenpolitiker

Polenz beklagt zunehmende rechtsextreme Hetze im Internet

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat eine wachsende rechtsextremistische und antiislamische Hetze im Internet beklagt. "Die Sprache ist teilweise außerordentlich rabiat", sagte er in der Online-Ausgabe der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Angesichts des Massakers in Norwegen forderte er zugleich Konsequenzen. Die Gewalt beginne im Kopf, so Polenz.

Der CDU-Politiker taucht auf einer Internetseite mit dem Titel "Nürnberg 2.0" als "Angeklagter" auf und ist nach eigenen Worten seit langem Anfeindungen ausgesetzt, die nicht zuletzt aus seinem Engagement für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union herrühren. Die Verantwortlichen von "Nürnberg 2.0" verfolgen das Ziel, Menschen zu bestrafen, die sich an "der systematischen und rechtswidrigen Islamisierung Deutschlands" beteiligen - und zwar "nach dem Muster des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals von 1945", das auch 24 Todesurteile verhängte. 

Polenz übt auch Kritik an anderem Internetportal

Polenz kritisierte in diesem Zusammenhang auch den Verfassungsschutz: "Wenn ich mir die Seite "Politically Incorrect" anschaue, dann wundere ich mich schon, dass der Verfassungsschutz bisher meint, das sei unter den Gesichtspunkten, unter denen er Extremismus beobachtet, nicht einschlägig. Da käme ich persönlich zu einem anderen Urteil." Noch am Sonntag hieß es auf der Seite, was der Attentäter von Oslo in seinem Manifest kund tue, "sind großenteils Dinge, die auch in diesem Forum stehen könnten".Polenz vertritt im Deutschen Bundestag den Wahlkreis Münster (NRW).

(Redaktion)


 


 

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1 Kommentar

von Pi Freund
26.07.11 18:26 Uhr
Politiker durchgedreht ?

Das ist kein Wunder das der Herr Polenz PI nicht mag. Wird dieser doch in vielen Artikeln auf PI scharf kritisiert wegen seiner unvermindert andauernden Euphorie die Türkei in die EU aufzunehmen. Das entspricht aber nicht den Wunsch der Bürger den ein Politiker in einer Demokratie zu respektieren hat. Es befremdet daher das Politiker Medien die ihnen nicht passen derart denunzieren.

 

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