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IBM muss 90 Millionen an Pensionskasse zahlen

Der Computerkonzern IBM hat im millionenschweren Streit um Pensionszahlungen den Kürzeren gezogen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart verurteilte den Konzern am Freitag dazu, Beiträge nach dem Betriebsrentengesetz in Höhe von 90 Millionen Euro an den Pensions-Sicherungs-Verein zu zahlen.

Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts halte die Beitragsbescheide des Pensions-Sicherungs-Vereins, mit dem dieser IBM im Jahre 2009 zu Beiträgen nach dem Betriebsrentengesetz in Höhe von mehr als 90 Millionen Euro herangezogen hat, für rechtmäßig, erklärte das Gericht, das gleichzeitig Berufung gegen die Urteile zugelassen hat.

In seiner Klage ging IBM davon aus, dass die für 2009 erhobenen Beiträge zu hoch festgesetzt wurden. Die drei klagenden IBM-Gesellschaften wollten maximal 30 Millionen Euro an Beiträgen bezahlen. Der Pensions-Sicherungs-Verein gewährleistet die betriebliche Altersversorgung für den Fall der Insolvenz eines Arbeitgebers.

Az. 4 K 513/10, 4 K 848/10 und 4 K 849/10

(dapd )


 


 

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