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Internationalen Handelskommission

Gremium entscheidet in weiterem Patentstreit gegen Samsung

Samsung hat im Patentstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen. Ein Richter der Internationalen Handelskommission (ITC) in Washington wies einen Antrag des südkoreanischen Unternehmens am Freitag ab, Importe von iPhones, iPads und iPods in die USA zu verbieten. Apple verstoße nicht gegen vier von Samsung angeführte Patente, erklärte der Richter.


Der Fall kommt zwar noch vor die gesamte Kommission, Experten zufolge sind die Chancen auf einen Erfolg für Samsung nach der Entscheidung vom Freitag aber gesunken. Vor drei Wochen hatte ein Geschworenengericht in Kalifornien Samsung wegen Kopierens von Apple-Designs zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar (835 Millionen Euro) verurteilt.

(Redaktion)


 


 

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