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Komentar von Sven Frohwein

Internet-Sperren waren reines Wunschdenken

In einer Demokratie lässt sich das Internet nicht sperren. Bundespräsident Horst Köhler war das klar, der schwarz-roten Bundesregierung nicht. Köhlers Nein zu den Sperren im Netz stoppte ein Gesetz, das ohnehin kaum Wirkung gezeigt hätte.

Barrieren im Internet sind technisch zwar möglich, in vielen Fällen aber mindestens genauso einfach zu umgehen. Zudem wäre das Problem mit den verbotenen Inhalten nicht gelöst, sondern nur ein neues heraufbeschworen worden. Ein solches Sperrgesetz hätte sich, auch wenn es ursprünglich "nur" für Kinderpornos und gewaltverherrlichende Inhalte geplant war, auf andere Seiten ausweiten lassen - eine klarer Schritt in Richtung Zensur. 

Bundesregierung will nachbessern

Jetzt kündigt die Bundesregierung an, nachbessern zu wollen. Ein neues Gesetz soll binnen eines Jahres stehen. Der Erfolg der geplanten Regelung, so viel ist bereits heute sicher, dürfte sich stark in Grenzen halten. Das Internet endet eben nicht an der Staatsgrenze, die Kompetenzen von Polizei und Staatsanwaltschaft in den meisten Fällen schon. Nur wenn es gelingt, ein internationales Abkommen zur Sperrung dieser zweifelsohne widerlichen Inhalte auf den Weg zu bringen, dürfte der Kampf gegen Kinderpornos im Netz erfolgreicher verlaufen. Doch das ist bislang reines Wunschdenken.

(ots / WAZ)


 


 

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