Weitere Artikel
Nach Brender-Entlassung

Staatsrechtler fordert Überprüfung der ZDF-Staatsferne in Karlsruhe

Staatsrechtler Hubertus Gersdorf hält daran fest, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit der Staatsfreiheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auseinandersetzen muss.

"Falls sich für den Antrag von Bündnis 90/Grüne im Bundestag keine Mehrheit findet, werde ich ernsthaft in Erwägung ziehen, selbst ein Verfahren zu initiieren", sagt Gersdorf in der Januar-Ausgabe des Medienmagazins "Journalist". "Ich überlege mir, dann die ZDF-Fernsehgebühr nicht zu zahlen und auf diese Weise zu versuchen, im Rahmen des Gebührenstreits diese grundsätzlichen Fragen klären zu lassen."

ZDF-Gremien: Kritik an Politik-Beteiligung

Zwar habe sich das Verfassungsgericht mehrmals dazu geäußert, dass es eine gewisse Beteiligung von Staatsvertretern im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zulasse, aber es habe seine Einschätzung nie begründet. "Die Frage, warum auch ein Staatsvertreter trotz der gebotenen Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Gremien Platz nehmen darf, ist bislang nicht beantwortet worden", sagt Gersdorf.

Gersdorf: Keinen Schlussstrich ziehen

Ein Schlussstrich unter die Debatte um die Nicht-Verlängerung des Vertrags mit ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender dürfe auf keinen Fall gezogen werden. "Jetzt muss es erst richtig losgehen. Die demokratische Öffentlichkeit muss diskutierten, wie man solche Zustände in Zukunft verhindern kann - im Interesse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Demokratie ."

Das gesamte Interview mit Gersdorf ist in der Januar-Ausgabe des Medienmagazins "Journalist" erschienen, welches im Handel erhältlich ist.

(Redaktion)


 


 

Nikolaus Brender
ZDF
Staatsferne
Hubertus Gersdorf
Rundfunkgebühren
Staatsrechtler
Universität Rostock
Verfassungsgericht
Karlsruhe

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "Nikolaus Brender" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: